Reformvertrag

Polen ratifiziert den EU-Reformvertrag | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/polen_eu-vertrag_1.706933.html

Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski hat am Donnerstag den EU-Reformvertrag unterzeichnet.

Unterhaus lehnt EU-Volksabstimmung ab - Gordon Brown setzt sich durch - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/unterhaus-lehnt-eu-volksabstimmung-ab-gordon-brown-setzt-sich-durch-1.258864

Das britische Parlament hat Forderungen nach einer Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag abgelehnt - die Regierung ist erleichtert.

: EuropÃ¤ische Integration: Schweden ratifiziert Lissabon-Vertrag | News | Nachrichten auf ZEIT ONLINE

https://web.archive.org/web/20090209074301/http://www.zeit.de/news/artikel/2008/11/21/2666612.xml

Die Schweden wollen Europa: Mit mehr als drei Viertel aller Stimmen hat das schwedische Parlament den Lissaboner Reformvertrag ratifiziert.

Zypern billigt EU-Reformvertrag | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/eu_reformvertrag_zustimmung_zypern_1.775692.html

Das zypriotische Parlament hat den EU-Reformvertrag von Lissabon deutlich genehmigt. 31 Abgeordnete stimmten für den Vertrag, 17 lehnten ihn ab. Der Abstimmung ging eine mehrstündige Debatte voraus. Zypern ist das 21. von 27 EU-Mitgliedern, in denen der…

EU-Vertrag: Vaclav Klaus will eine Fußnote « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/eu/513729/index.do

Tschechiens Präsident stellt neue Bedingungen, bevor er den EU-Reformvertrag unterschreibt. "Falsche Botschaft zur falschen Zeit", sagt EU-Ratspräsident Reinfeldt.

Tschechien hinterlegt Lissabon-Ratifizierung | Euronews

http://de.euronews.net/2009/11/14/tschechien-hinterlegt-lissabon-ratifizierung/

Der EU-Reformvertrag von Lissabon kann am 1. Dezember in Kraft treten. Nach Jahren der Verhandlungen, Rückschläge und Zugeständnisse hinterlegte

Weitere Klage gegen EU-Reformvertrag von Lissabon in Karlsruhe - EU-Info.de

http://www.eu-info.de/dpa-europaticker/145393.html

Karlsruhe (dpa) - Beim Bundesverfassungsgericht ist eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Reformvertrag von Lissabon eingegangen. Das bestätigte ein Sprecher am Dienstag in Karlsruhe.

Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht | Dr. Klaus Buchner

https://web.archive.org/web/20120211153715/http://www.dr-klaus-buchner.de/node/4

Die offizielle Homepage des ödp-Vorsitzenden und Europawahl-Spitzenkandidaten Prof. Dr. Klaus Buchner.

Französisches Ja zum Vertrag von Lissabon | NZZ

https://www.nzz.ch/frankreich_eu-1.667258

Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag den Vertrag von Lissabon zur Reform der Europäischen Union mit deutlicher Mehrheit angenommen. Die Zustimmung im Senat gilt als sicher. Im Mai 2005 hatten die Franzosen in einer Volksabstimmung die…

Irlands Präsidentin unterzeichnet EU-Reformvertrag | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/irlands_praesident_unterzeichnet_eu-reformvertrag_1.3876895.html

Die irische Präsidentin Mary McAleese hat in Dublin den Reformvertrag von Lissabon unterzeichnet. Zwei Wochen nach der Zustimmung in einer zweiten Volksabstimmung ist Irland damit das 26. EU-Mitglied, das den Vertrag ratifiziert hat. Damit steht jetzt…