• 

  Beamte im Land bekommen wieder Jubiläumsgeld

  http://rp-online.de/nrw/beamte-im-land-bekommen-wieder-jubilaeumsgeld-aid-1.6013237

  Für die 337.000 Beamten in NRW enthalten die neuen Pläne von Rot-Grün gute Nachrichten. Für den Landeshaushalt wird die Dienstrechtsreform, die die

• 

  Streit Um Neues Gesetz: Sexualkunde-Reform erregt Gemüter

  http://www.nwzonline.de/schule/streit-um-neue-sexualkunde-sexualkunde-reform-erregt-gemueter_a_18,0,1503268939.html

  Rot/Grün will, dass Schulen in Niedersachsen alle sexuellen Neigungen gleichwertig darstellen. Das heißt auch, dass zum Beispiel Homosexualität Pflichtthema werden soll. Eltern protestieren, auch die CDU lehnt solche Pläne entschieden ab.

• 

  Beamte im Land bekommen wieder Jubiläumsgeld

  http://m.rp-online.de/nrw/beamte-im-land-bekommen-wieder-jubilaeumsgeld-aid-1.6013237

  Für die 337.000 Beamten in NRW enthalten die neuen Pläne von Rot-Grün gute Nachrichten. Für den Landeshaushalt wird die Dienstrechtsreform, die die

• 

  Krim: EU-Parlamentarier wollen Gerhard Schröder Maulkorb verpassen - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-eu-parlamentarier-wollen-gerhard-schroeder-maulkorb-verpassen-a-958405.html

  Grüne und konservative EU-Parlamentarier wollen Gerhard Schröder zum Schweigen bringen. In einem Antrag fordern die Abgeordneten ein Sprechverbot für den Altbundeskanzler zum Thema Russland. Begründung: Schröder verfolge zweifelhafte Interessen.

• 

  StGH des Landes Hessen, Urteil vom 09.10.2013 - P.St. 2319 - openJur

  https://openjur.de/u/649869.html

  1. Eine Fraktion des Hessischen Landtags ist im Verfassungsstreit antragsbefugt, wenn sie plausibel die Möglichkeit darlegt, durch eine Maßnahme oder Unterlassung anderer Antragsberechtigter in den ih ...

• 

  Deutscher Bundestag - Bundestag stimmt Griechenlandhilfe zu

  https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/29673660_kw18_de_griechenland_2/201688

  Der Bundestag hat am Freitag, 7. Mai, dem Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetz in namentlicher Abstimmung mit 390 Ja-Stimmen bei 72-Nein-Stimmen und 139 Enthaltungen zugestimmt. Damit beschloss er die deutsche Hilfe für Griechenland.

• 

  Deutscher Bundestag: Amtliches Protokoll der 233. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 8. September 2009

  https://web.archive.org/web/20100914214256/http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/2009/ap16233.html

  Amtliches Protokoll der 233. Sitzung des Deutschen Bundestages am Dienstag, dem 8. September 2009

• 

  Amtliches Protokoll der 97. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 11. März 2004

  https://web.archive.org/web/20050510162448/http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2004/ap15097.html

  Amtliches Protokoll der 97. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 11. März 2004

• 

  PK-Nr. 540/2008

  http://www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2008/PK0540/PK0540.shtml

  Webseite des Österreichischen Parlaments.

• 

  Fremdenrechtspaket bringt Gebietsbeschränkungen für Flüchtlinge und Beugehaft (PK-Nr. 817/2017)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0817/index.shtml

  Webseite des Österreichischen Parlaments.

---

---