133 Ergebnisse für: Haftungsübernahme
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Haftungsbeschränkung per Satzung
http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/haftungsbeschraenkung.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 25 AtG Haftung für Kernanlagen Atomgesetz
https://dejure.org/gesetze/AtG/25.html
(1) Beruht ein Schaden auf einem von einer Kernanlage ausgehenden nuklearen Ereignis, so gelten für die Haftung des Inhabers der Kernanlage ergänzend zu den Bestimmungen des Pariser Übereinkommens und des Gemeinsamen Protokolls die
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BGH entscheidet im Streit um die Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich
http://www.it-recht-kanzlei.de/behauptung%20marktfuehrerschaft.html
Der BGH hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, aufgehoben und die...
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Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in nicht zugelassenen Anwendungsbieten (Off-Label-Use) - Gemeinsamer Bundesausschuss
https://www.g-ba.de/institution/themenschwerpunkte/arzneimittel/off-label-use/
Keine Beschreibung vorhanden.
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Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln in nicht zugelassenen Anwendungsbieten (Off-Label-Use) - Gemeinsamer Bundesausschuss
http://www.g-ba.de/institution/themenschwerpunkte/arzneimittel/off-label-use/
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16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo
http://www.it-recht-kanzlei.de/20060510_16_Abmahnungen_des_vzbv_gegen_die_Firma_Schmidtlein_-_Gratis-Dienste_entpuppen_sich_als_
Hartnäckigen Verstößen wie im Fall Schmidtlein ist nach Ansicht des vzbv nur durch ein energisches Vorgehen des Gesetzgebers durch härtere Sanktionen zu begegnen. "W...
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16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo
http://www.it-recht-kanzlei.de/20060510_16_Abmahnungen_des_vzbv_gegen_die_Firma_Schmidtlein_-_Gratis-Dienste_entpuppen_sich_als_kostenpflichtiges_Abo.html
Hartnäckigen Verstößen wie im Fall Schmidtlein ist nach Ansicht des vzbv nur durch ein energisches Vorgehen des Gesetzgebers durch härtere Sanktionen zu begegnen. "W...
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OLG Hamburg: bewertet Aktualitäts- und Vollständigkeitsklausel als wettbewerbswidrig
http://www.it-recht-kanzlei.de/disclaimer-abmahngefahr.html
Wer seine kommerzielle Website mit einem Disclaimer versieht, die ihn von der Aktualität und Vollständigkeit des Auftritts entpflichten soll, handelt ...
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Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?
http://www.it-recht-kanzlei.de/neues-textilkennzeichnungsgesetz-2016.html
Bringt ein Händler Textilien in den Verkehr, so muss er viele rechtliche Vorgaben zur Etikettierung und Kennzeichnung einhalten. Auf europarechtlicher Ebene gilt seit...
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Achtung beim Verkauf von Fanartikeln: Die Verwendung des Bundeswappens, Bundesadlers oder der Dienstflagge des Bundes auf Fanartikeln ist nicht gestattet
https://www.it-recht-kanzlei.de/verwendung-bundeswappen-hoheitszeichen.html
Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder eine...