1,196 Ergebnisse für: Rechtsakte
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§ 82 AWV Ordnungswidrigkeiten Verstöße gegen Rechtsakte der Europäischen Union
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWV&a=82
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 19 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 des Außenwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen 1. Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3541/92 des Rates vom 7. Dezember 1992 zum
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Gegenseitigkeit | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22223/gegenseitigkeit
die Gleichstellung fremder Staatsangehöriger oder fremder Rechtsakte mit inländischen, unter der Voraussetzung entsprechender Handhabung seitens des fremden Staates, z. B. § 104 a StGB (Strafverfolgung von Straftaten gegen ausländische Staaten nur be
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§ 19 ArbSchG Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ArbSchG&a=19
Rechtsverordnungen nach § 18 können auch erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler Organisationen oder von
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Arten von EU-Rechtsvorschriften | EU-Kommission
https://ec.europa.eu/info/law/law-making-process/types-eu-law_de?fbclid=IwAR2C3dlQj_lrOa9LZm2YolNGX4JEWh0i7guDn0SDudL_lBV0UfoPlnO0t-4
Informationen über die verschiedenen Arten von EU-Rechtsvorschriften und ihre Wirkung.
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SCADPlus: WeiÃbuch ÂJugend"
https://web.archive.org/web/20090123064421/http://europa.eu/scadplus/leg/de/cha/c11055.htm
Vorrangiges Ziel dieser Mitteilung ist es, einen neuen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren im Jugendbereich bereitzustellen, damit die jungen Menschen stärker in die sie betreffenden Entscheidungen eingebunden werden…
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SCADPlus: Beitritt zur Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF)
https://web.archive.org/web/20081205181704/http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l24011.htm
Die vorliegende Empfehlung fordert den Rate auf, die Kommission zu ermächtigen, Verhandlungen im Hinblick auf eine Vereinbarung über die Bedingungen für den Beitritt der Gemeinschaft zur Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen…
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SCADPlus: Abschluss des Ãbereinkommens der Vereinten Nationen gegen die organisierte Kriminalität
https://web.archive.org/web/20080618171455/http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l33084.htm
Dieses Ãbereinkommen ist das erste globale Instrument zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität, die nur durch eine weltweite konzertierte Aktion möglich ist. Das Hauptziel des Ãbereinkommens besteht in der Förderung der…
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SCADPlus: eEurope - Eine Informationsgesellschaft für alle
https://web.archive.org/web/20070211024136/http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l24221.htm
Vom Ãbergang zu einer digitalen, wissensgestützten Wirtschaft sollten starke Impulse für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung ausgehen. Er sollte auÃerdem dazu beitragen, dass sich die Lebensqualität der Bürger und der Zustand der…
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SCADPlus: Integrierte Produktpolitik
https://web.archive.org/web/20080105000714/http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l28011.htm
Die Kommission legt eine Strategie zur Stärkung und Neuausrichtung produktspezifischer umweltpolitischer MaÃnahmen vor mit dem Ziel, die Entwicklung eines Markts für umweltfreundlichere Produkte zu fördern und eine öffentliche Diskussion zu diesem…
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Gesetze
https://www.justiz.nrw.de/Bibliothek/ir_online_db/ir_htm/index_zivilsachen.htm
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