Rechtsanspruch

Kaarst: Kita Kölner Straße soll erhalten bleiben

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kita-koelner-strasse-soll-erhalten-bleiben-aid-1.3909740

Für den Betrieb würde die Stadt gerne einen Träger gewinnen. Mit der evangelischen Kirche gab es ein Gespräch. Der Rechtsanspruch von Eltern auf einen

§ 3 VAG Ausnahmen von der Aufsichtspflicht, Verordnungsermächtigung Versicherungsaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=3

(1) Der Aufsicht nach diesem Gesetz unterliegen nicht 1. Personenvereinigungen, die ihren Mitgliedern, ohne dass diese einen Rechtsanspruch haben, Unterstützungen gewähren, insbesondere die Unterstützungseinrichtungen und

Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung - [ Deutscher Bildungsserver ]

https://www.bildungsserver.de/Rechtsanspruch-auf-Kindertagesbetreuung-1850-de.html

Der Deutsche Bildungsserver verlinkt hier rechtliche Grundlagen und Fachliteratur zum Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege ab dem vollendeten ersten Lebensjahr.

Rechtsanspruch auf Kita-Platz

http://www.tagesspiegel.de/politik/kita-plaetze-kuenftig-mit-rechtsanspruch/8576942.html

Von 1. August an haben Eltern auch für ihre ein- und zweijährigen Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Wir erklären, was es damit auf sich hat.

Deutschland: Ein Jahr Anerkennungsgesetz | bpb

http://www.bpb.de/gesellschaft/migration/newsletter/159134/ein-jahr-anerkennungsgesetz

Mit dem Anerkennungsgesetz wurde der Rechtsanspruch eingeführt, im Ausland erworbene Qualifikationen auf ihre Gleichwertigkeit mit deutschen Bildungs- und Berufsabschlüssen überprüfen zu lassen. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka zieht ein Jahr n

§ 6a EStG Pensionsrückstellung Einkommensteuergesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=EStG&a=6a

(1) Für eine Pensionsverpflichtung darf eine Rückstellung (Pensionsrückstellung) nur gebildet werden, wenn und soweit 1. der Pensionsberechtigte einen Rechtsanspruch auf einmalige oder laufende Pensionsleistungen hat, 2. die Pensionszusage

Bundesinnenministerium: Kirchenasyl verzögerte Abschiebungen in fast 500 Fällen | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-05/bundesinnenministerium-afd-anfrage-kirchenasyl-abschiebung

Im ersten Quartal 2018 sind in 498 Fällen Abschiebungen durch Kirchenasyl verzögert oder verhindert worden. Das teilte die Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage mit.

Rechtsanspruch auf Kita-Platz: Was brauchen Kinder? | SÃDKURIER Online

http://www.suedkurier.de/exklusiv/themen/extra/Rechtsanspruch-auf-Kita-Platz-Was-brauchen-Kinder;art1350077,6012651

Ab August haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Wie finden sie die ideale TagesstÃ¤tte, und was brauchen Kinder wirklich? Sollten Erzieherinnen studieren? Ein GesprÃ¤ch mit der Erzieherin Antje Bostelmann.

§ 5 EinSiG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/einsig/__5.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Kinderbetreuung: „Wir brauchen einen sicheren Rechtsanspruch" - WELT

https://www.welt.de/politik/article792187/Wir-brauchen-einen-sicheren-Rechtsanspruch.html

Als Familienministerin einer rot-grünen Bundesregierung hat Renate Schmidt (SPD) sich vor allem für den Ausbau der Betreuung von Kleinkindern eingesetzt. Im Interview mit WELT ONLINE äußert sich Renate Schmidt zur neuen Familienpolitik der Koalition.