Reformpläne

Interview mit CDU-Wirtschaftsexperte: „Subventionierung muss beendet werden“ - Wirtschaft - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-cdu-wirtschaftsexperte-subventionierung-muss-beendet-werden.e61132d4-741d-465a-8332-488feac48523.html

Exklusiv Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt vor zu hohen Erwartungen an die Reformpläne für das EEG-Gesetz. „Aus meiner Sicht ist nicht zu erwarten, dass der Kostenanstieg bei der EEG-Umlage beendet ist“, sagt Joachim…

Parteitag: CSU stimmt für Aussetzung der Wehrpflicht - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,726239,00.html

Es wurde nicht mal vernehmbar gemurrt - mit großer Mehrheit hat die CSU auf ihrem Parteitag für die Bundeswehr-Reformpläne gestimmt. Die Aussetzung der Wehrpflicht sei eine "patriotische Verantwortung", sagte Verteidigungsminister Guttenberg vor den rund…

Interview mit CDU-Wirtschaftsexperte: „Subventionierung muss beendet werden“ - Wirtschaft - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.interview-mit-cdu-wirtschaftsexperte-subventionierung-muss-beendet-werden.e61132d4-741d

Exklusiv Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt vor zu hohen Erwartungen an die Reformpläne für das EEG-Gesetz. „Aus meiner Sicht ist nicht zu erwarten, dass der Kostenanstieg bei der EEG-Umlage beendet ist“, sagt Joachim…

Verteidigungsminister stellt Reformpläne vor - Bundeswehr schließt 31 Standorte - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/verteidigungsminister-stellt-reformplaene-vor-bundeswehr-schliesst-standorte-1.1173468

Radikale Schrumpfkur für die Bundeswehr: Verteidigungsminister Thomas de Maizière will in den kommenden Jahren bundesweit 31 Standorte aufgeben. Am härtesten trifft es Schleswig-Holstein. Dort werden acht Standorte geschlossen.

Reform der Erbschaftsteuer - Zehn Prozent auf alles - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/reformplaene-fuer-erbschaftsteuer-zehn-prozent-auf-alles-1.2394097

Es spricht viel dafür, die Steuer auf vererbtes Vermögen radikal zu vereinfachen. Das wäre gerecht und kostet keine Arbeitsplätze.

Zukunft der EU: Merkel reagiert auf Macrons EU-Reformpläne | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/2018-06/zukunft-eu-angela-merkel-emmanuel-macron-eurozone

Die Kanzlerin hat ihre Vorstellungen für eine Reform der Eurozone konkretisiert. Der französischen Forderung nach einer EU-Eingreiftruppe schloss sie sich an.

Wahlwerbung durch Dritte: Kaum Konsequenzen für die AfD | tagesschau.de

http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/finanzen-afd-101.html

Unbekannte sollen Millionen Euro investiert haben, um für die AfD zu werben. Dieser Wahlkampf im Graubereich wird aber kaum Konsequenzen haben, wie der AfD-Rechenschaftsbericht zeigt. <em>Von Wolfgang Wichmann. </em>

Kickl und Gridling: Reformpläne für Verfassungsschutz - news.ORF.at

https://orf.at/stories/2440471/2440473/

In großer Eintracht haben der erst seit wenigen Tagen nicht mehr suspendierte Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Dienstag eine Pressekonferenz gegeben. Thema…

- Reformpläne: "Eigenartig strukturierte Wahlkreise" in Dresden, Leipzig und Chemnitz – DNN - Dresdner Neueste Nachrichten

http://www.dnn-online.de/web/dnn/politik/detail/-/specific/Reformplaene-3472879545

Der Neuzuschnitt der Landtagswahlkreise sorgte weiter für Wirbel in Sachsen. Nach SPD und Grünen äußerte sich nun auch die Linkspartei kritisch zu den Plänen der Staatsregierung.

Mehrheit glaubt nicht, dass Politik Reformpläne auch umsetzen wird | kurier.at

https://kurier.at/politik/inland/mehrheit-glaubt-nicht-dass-politik-reformplaene-auch-umsetzen-wird/242.245.176

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