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  Internet im Gefängnis: Berlin will Pilotprojekt starten - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/web/internet-im-gefaengnis-berlin-will-pilotprojekt-starten-a-1081110.html

  Wer in Deutschland im Gefängnis sitzt, ist offline. Ein Berliner Vorstoß will das nun ändern.

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  Siegfried Kauders einsamer Kampf gegen Abgeordnetenbestechung | Telepolis

  https://www.heise.de/tp/news/Siegfried-Kauders-einsamer-Kampf-gegen-Abgeordnetenbestechung-2000800.html

  Sein Vorstoß zur Unterstützung eines neues Gesetzes scheitert an Parteikollegen in der Union und am Koalitionspartner FDP

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  Verkehr: Kritik in Berlin an Tempo-30-Vorstoß des Umweltbundesamtes - FOCUS Online

  http://www.focus.de/regional/berlin/verkehr-kritik-in-berlin-an-tempo-30-vorstoss-des-umweltbundesamtes_id_6959518.html

  Der Vorstoß des Bundesumweltamtes für Tempo 30 auf allen Straßen in den Städten stößt in Berlin auf Widerspruch.

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  Eurokommunismus in Westdeutschland ǀ Wie man eine Sozialismus-Debatte erzwingt — der Freitag

  http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/wie-man-eine-sozialismus-debatte-erzwingt

  Der Vorstoß der westeuropäischen Parteiführer wirkte als Katalysator und trug zur Bündelung der politischen Kräfte bei

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  Verfassungsschutz: Bremen und Niedersachsen lassen AfD-Jugend beobachten - Politik - Tagesspiegel

  https://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutz-bremen-und-niedersachsen-lassen-afd-jugend-beobachten/22990726.html

  Vorstoß in Bremen und Niedersachsen: Dort wird die Jugendorganisation der AfD, "Junge Alternative", vom Verfassungsschutz beobachtet.

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  Der Katalog von de Maizière zur Leitkultur ist unnötig - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/1.3485214

  Innenminister Thomas de Maizière hat einen Katalog zum Thema Leitkultur vorgelegt. Der Vorstoß ist unnötig und irreführend.

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  Israel: Parlament stimmt in Vorablesung für Todesstrafe

  http://www.rp-online.de/politik/ausland/israel-parlament-stimmt-in-vorablesung-fuer-todesstrafe-aid-1.7298408

  Israels Verteidigungsminister Lieberman erhält Unterstützung bei seinem Vorstoß, die Verhängung der Todesstrafe für Terroristen zu erleichtern: Das

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  Eckener-Haus: Politik einig: Flensburgs Geschichte braucht Platz | shz.de

  http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/politik-einig-flensburgs-geschichte-braucht-platz-id9777851.html

  Eine intensive Diskussion gab es im Kulturausschuss über den Vorstoß der CDU. Gemeinsamer Antrag ist in Arbeit.

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  Luftsicherheitsgesetz - "Schäuble ist besessen" - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/1.434443

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert den Vorstoß des Innenministers und wirft ihm vor, Friedens- und Kriegsrecht gezielt zu verwischen.

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  Luftsicherheitsgesetz - "Schäuble ist besessen" - Politik - Süddeutsche.de

  https://www.sueddeutsche.de/politik/luftsicherheitsgesetz-schaeuble-ist-besessen-1.434443

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert den Vorstoß des Innenministers und wirft ihm vor, Friedens- und Kriegsrecht gezielt zu verwischen.

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