2,834 Ergebnisse für: Wahlprüfung
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Deutscher Bundestag - Immunität von Anke Domscheit-Berg aufgehoben
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw41-de-immunitaet/573188
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 11. Oktober 2018, die Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens gegen die Abgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die Linke) erteilt damit deren Immunität aufgehoben. Das Parlament folgte dabei einer…
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Gemeinderatswahl in Urnshausen ungültig [Update] – Eisenach Online – Aktuelle Nachrichten
http://www.eisenachonline.de/politik/gemeinderatswahl-in-urnshausen-ungueltig-update-50533
(Berichtigung unserer Pressemitteilung vom 23.09.2014) Die Kommunalaufsicht des Wartburgkreises hat die Gemeinderatswahl in Urnshausen im Rahmen einer Wahlprüfung für ungültig erklärt. «Die Wahl war für ungültig zu erklären, weil von Anfang an erheblich…
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Deutscher Bundestag - Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Anschlag kommt
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw09-de-ua-anschlag-breitscheidplatz/544488
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 1. März 2018, einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 eingesetzt. Er folgt damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und…
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Deutscher Bundestag - Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
https://www.bundestag.de/go
Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes zuständig und hat drei Hauptaufgaben: Nach jeder Bundestagswahl prüft der sogenannte 1. Ausschuss Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl.…
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Deutscher Bundestag - Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
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Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes zuständig und hat drei Hauptaufgaben: Nach jeder Bundestagswahl prüft der sogenannte 1. Ausschuss Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl.…
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Deutscher Bundestag - Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
https://www.bundestag.de/go#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTgva3c0Ny1wYS1rb25zdGl0dWllcnVuZy1nZXNjaGFlZnRzb3JkbnVuZ3NhdXNzY2h1c3MvNTMyMTQ0&mod=mod532024
Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes zuständig und hat drei Hauptaufgaben: Nach jeder Bundestagswahl prüft der sogenannte 1. Ausschuss Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl.…
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Deutscher Bundestag - Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
http://www.bundestag.de/go
Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes zuständig und hat drei Hauptaufgaben: Nach jeder Bundestagswahl prüft der sogenannte 1. Ausschuss Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl.…
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Wahlrecht – News – Landtagswahl 2009 in Schleswig-Holstein: Wahlprüfung durch den Landtag
http://www.wahlrecht.de/news/2010/01.htm#sitzverteilung
Keine Beschreibung vorhanden.
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Deutscher Bundestag - Wahlprüfungsausschuss
https://www.bundestag.de/ausschuesse/wahlpruefung
Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages (Artikel 41 des Grundgesetzes). Er entscheidet über die Gültigkeit der Wahlen zum Deutschen Bundestag und die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl (§ 1 des Wahlprüfungsgesetzes).…
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Schleswig-Holstein – Kommunalwahl
https://web.archive.org/web/20121019052217/http://www.schleswig-holstein.de/LWL/DE/Kommunalwahl/Kommunalwahl_node.html
Kommunalwahl