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  Wochenrückblick: Niggemeier, iPhone, Wikipedia - Telemedicus

  https://www.telemedicus.info/article/563-Wochenrueckblick-Niggemeier,-iPhone,-Wikipedia.html

  +++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier +++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb +++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker +++ Product-Placement: Nicht in Deutschland? +++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon +++ Google: Forschungsreport fordert die...

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  Veröffentlichungen - Dr. Rolf Claessen - Patentanwalt in Köln - FREISCHEM & PARTNER Patentanwälte mbB

  https://www.freischem.eu/veroffentlichungen-dr-rolf-claessen

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/61446

  Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten dem Standpunkt des EU-Rates eine klare Absage erteilt; die EU-Kommission will prüfen, ob sie einen neuen Vorschlag macht.

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  EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-beerdigt-Softwarepatentrichtlinie-113851.html

  Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten dem Standpunkt des EU-Rates eine klare Absage erteilt; die EU-Kommission will prüfen, ob sie einen neuen Vorschlag macht.

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  Softwarepatente: EU-Abgeordnete schwenken auf Kurs des EU-Rates ein | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Softwarepatente-EU-Abgeordnete-schwenken-auf-Kurs-des-EU-Rates-ein-110270.html

  Der Rechtsausschuss des Parlamentes hat sich in seiner Vorlage für die Plenarabstimmung größtenteils gegen Empfehlungen des Berichterstatters ausgesprochen, die reine Softwarepatente verhindern sollen.

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  Patente auf Software und Geschaftsmethoden bleiben umstritten | c't Magazin

  https://www.heise.de/ct/artikel/Patentsystem-im-Umbruch-1053631.html

  Die Große Beschwerdekammer des Europaischen Patentamtes und der Supreme Court der USA haben es unterlassen, Kriterien fur Moglichkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz von Computerprogrammen und Geschaftsmethoden aufzustellen. In Europa bleibt daher weiter…

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  Plenardebatten - Dienstag, 5. Juli 2005 - Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

  http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20050705+ITEM-006+DOC+XML+V0//DE&language=DE

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  Das Österreichische Patentamt - Patent

  https://web.archive.org/web/20150402120758/http://www.patentamt.at/Alles_ueber/Patent/

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  Benutzer:Felix/Ausarbeitung – FreitagsrundenWiki

  https://wiki.freitagsrunde.org/Benutzer:Felix/Ausarbeitung

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  HEISE bei Wikipedia gesperrt. von Gravenreuth, 04.04.2005 13:30 - SELF-Forum - SELFHTML Forum

  http://forum.de.selfhtml.org/?t=104893&m=647296

  Forum als Ergänzung zum SELFHTML-Wiki und zur Dokumentation SELFHTML

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