Einzuleiten

Vor EU-Innenministetreffen: „Stärkere Angleichung der Leistungssysteme von zentraler Bedeutung“ - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article172828616/Vor-EU-Innenministetreffen-Staerkere-Angleichung-der-Leistungssysteme-von-zentraler-Bedeutung.html

Pläne der EU-Kommission sehen vor, bei hohen Ankunftszahlen von Migranten automatisch eine Umverteilung nach Quoten auf andere EU-Staaten einzuleiten. Doch einige Länder weigern sich. Jetzt drängt Deutschland auf eine Lösung.

General Petraeus wird mit Eisenhower verglichen | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/general_petraeus_wird_mit_eisenhower_verglichen_1.709152.html

General David Petraeus, der US-Oberkommandierende im Irak, hat empfohlen, den Abzug amerikanischer Soldaten nur langsam einzuleiten. Schon als Offizier in der nordirakischen Stadt Mossul hat er mit dieser Strategie Erfolg gehabt.

§ 13 BetrVG Zeitpunkt der Betriebsratswahlen Betriebsverfassungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BetrVG&a=13

(1) Die regelmäßigen Betriebsratswahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. Sie sind zeitgleich mit den regelmäßigen Wahlen nach § 5 Abs. 1 des Sprecherausschussgesetzes einzuleiten. (2)

Bundesrat zieht wegen NPD-Verbot vor Bundesverfassungsgericht - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesrat-zieht-wegen-npd-verbot-vor-bundesverfassungsgericht-a-872920.html

Der Bundesrat startet einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot. Die Länderkammer hat beschlossen, vor dem Verfassungsgericht ein entsprechendes Verfahren gegen die rechtsextreme Partei einzuleiten. Nur Hessen enthielt sich der Stimme.

Jan Böhmermann: Das sind die Fakten der Staatsaffäre - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-das-sind-die-fakten-der-staatsaffaere-a-1086571.html

Aus Satire wird ein internationaler Skandal: Die Bundesregierung hat die deutschen Justizbehörden auf Antrag der Türkei ermächtigt, ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann einzuleiten. Um was geht es? Und was hat Böhmermann genau gesagt? Der Überblick.

Opel Raketenauto: "Ungeeignetes Gelände" - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/opel-raketenauto-ungeeignetes-gelaende-a-250574.html

Vor 75 Jahren fegte Fritz von Opel mit einem Raketenauto über die Berliner Avus und stellte einen neuen Streckenrekord auf. Der Traum des 29-jährigen Unternehmers aus Rüsselsheim: mit der Raketentechnik die bemannte Raumfahrt einzuleiten.

Uno fordert Untersuchung von Kriegsverbrechen in Sri Lanka | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/sri_lanka_untersuchung_kriegsverbrechen_uno_gefordert_1.10376463.html

Im srilankischen Bürgerkrieg hat es womöglich Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegeben. Es gibt Vorwürfe, wonach Mitglieder der Armee Zivilisten erschossen, die sich bereits ergeben hätten. Nun fordert die Uno die Regierung auf,…

Europa neu denken | Blätter für deutsche und internationale Politik

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/april/europa-neu-denken

Jürgen Habermas: Mir wurde das Privileg übertragen, mit ein paar Worten einzuleiten in das Thema des Gesprächs zwischen unserem prominenten Gast Emmanuel Macron und Sigmar Gabriel, unserem jüngst wie ein Phönix aus der Asche emporgestiegenen Außenminister.

Hessen will Höcke nicht mehr lehren lassen | Politik

http://www.fr.de/politik/afd-politiker-hoecke-hessen-will-hoecke-nicht-mehr-lehren-lassen-a-388329

Das Kultusministerium will „alles dafür tun“, dass AfD-Politiker Höcke keinen Unterricht mehr erteilt. Höcke hätte allerdings nach bisherigem Stand gute Chancen, auf seine Rückkehr

Ungarn: Rap-Song als erstes Zensuropfer - news.ORF.at

https://newsv2.orf.at/stories/2034010/2034011

Die ungarische Medienbehörde NMHH hat die Erweiterung ihrer Befugnisse durch das neue ungarische Mediengesetz gleich am ersten Tag seiner Geltung genutzt, um ein Verfahren gegen den Budapester Privatsender Tilos Radio einzuleiten - wegen eines…

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