Ermächtigung

§ 113 GWB Verordnungsermächtigung Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

https://www.buzer.de/s1.htm?g=GWB&a=113

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen sowie zur Ausrichtung von Wettbewerben zu regeln. Diese Ermächtigung

iRights-Jahresrückblick: Politik und Digitalisierung fremdeln noch | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/iRights-Jahresrueckblick-Politik-und-Digitalisierung-fremdeln-noch-2487027.html

Das Netz zwischen Machtverstärker und Ermächtigung der Ohnmächtigen: "Die Digitalisierung dringt weiter in alle Bereiche unseres Alltags vor", heißt es im Jahrbuch "Das Netz" von iRights. Die Politik taste sich vorsichtig, oftmals hilflos heran.

§ 39 SGB I Ermessensleistungen Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BI&a=39

(1) Sind die Leistungsträger ermächtigt, bei der Entscheidung über Sozialleistungen nach ihrem Ermessen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des

§ 35c GewStG - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/gewstg/__35c.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Kalachakra-Initiation: Gliederung — Study Buddhism

http://www.berzinarchives.com/web/de/archives/e-books/published_books/kalachakra_initiation/pt5/kalachakra_initiation_12.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§§ 44 bis 46 AMG Arzneimittelgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AMG&a=44-46

§§ 44 bis 46 AMG Arzneimittelgesetz

§ 32 OWiG Ruhen der Verfolgungsverjährung Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

https://www.buzer.de/s1.htm?g=owig_1968+01.07.2017&a=32

(1) Die Verjährung ruht, solange nach dem Gesetz die Verfolgung nicht begonnen oder nicht fortgesetzt werden kann. Dies gilt nicht, wenn die Handlung nur deshalb nicht verfolgt werden kann, weil Antrag oder Ermächtigung fehlen. (2) Ist vor

Gesetze-Rechtsprechung Schleswig-Holstein § 14 HgEstG SH | Landesnorm Schleswig-Holstein | - Ermächtigung | Gesetz zur Erhebung einer Einfuhrsteuer auf der Insel Helgoland vom 7. Dezember 1959 | Textnachweis ab: 01.01.2003

http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=HgEstG+SH+%C2%A7+14&psml=bsshoprod.psml&max=true

Recherche juristischer Informationen

§§ 56 bis 58 BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNatSchG&a=56-58