Justizsenator

Berlins Staatsanwälte müssen bald gegen ihre eigene Chefin ermitteln – B.Z. Berlin

http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/berlins-staatsanwaelte-muessen-bald-gegen-ihre-eigene-chefin-ermitteln

Margarete Koppers wird Berlins neue Chefanklägerin. Daran hält der Justizsenator fest, obwohl gegen Frau Koppers selbst ermittelt wird – wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt.

Urteil: Kusch darf keine Sterbehilfe mehr leisten | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/roger-kusch-2

Der frühere Hamburger Justizsenator darf vorerst niemanden mehr bei einem Selbstmord unterstützen. Das Gericht lehnte seine "Kommerzialisierung des Sterbens" ab

Strafvollzugsgesetz: Deputation lässt Justizsenator auflaufen - WELT

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article3074107/Deputation-laesst-Justizsenator-auflaufen.html

Justizsenator Till Steffen konnte sich mit seinem Entwurf für das neue Strafvollzugsgesetz in der Justizdeputation nicht durchsetzen. Wie WELT ONLINE erfuhr, forderten die Deputierten in zahlreichen Punkten Nachbesserungen. In vier Punkten stimmten sogar…

Berlin: Braun lässt Amt als Verbraucherschutzsenator ruhen - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article13762997/Braun-laesst-Amt-als-Verbraucherschutzsenator-ruhen.html

Wegen der Beurkundung von fragwürdigen Immobiliengeschäften steht Michael Braun in der Kritik. Jetzt gibt er einen Teil seines Amtes ab, will aber Justizsenator bleiben.

Senator entschuldigt sich für Polizeieinsatz im Juni 1967 – Berlin.de

https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/kriminalitaet/4881342-4362932-senator-entschuldigt-sich-fuer-polizeiei.html

Am 2. Juni 1967 prügelten iranische Agenten in Berlin auf Studenten ein, ein Polizist tötete Benno Ohnesorg. Der Justizsenator geht deswegen auf die Straße.

Amerikanischer Anwalt beharrt auf Klage gegen Deutschland | NZZ

https://www.nzz.ch/international/voelkermord-in-namibia-amerikanischer-anwalt-haelt-trotz-huerden-an-klage-gegen-deutschland-fes

Die Herero und Nama aus Namibia wollen wegen Völkermord gegen Deutschland klagen. Der zuständige Berliner Justizsenator hat es abgelehnt, die Klage zuzustellen. Wegen Staatenimmunität.

Der Justizsenator und seine Straße in Neukölln - WELT

https://www.welt.de/welt_print/article1569803/Der-Justizsenator-und-seine-Strasse-in-Neukoelln.html

Unser London-Korrespondent erinnert an seinen Onkel Valentin Kielinger, der nach dem Krieg das Berliner Rechtssystem aufbaute

Berliner Justiz: Niemand will Staatsanwalt werden - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-justiz-niemand-will-staatsanwalt-werden/20361048.html

Nur wenige Bewerber wollen zur Berliner Staatsanwaltschaft – die Bezahlung ist mäßig, der Frust groß. Doch beim Justizsenator kommt die Kritik nicht an.

"Diepgen als Justizsenator überfordert" - WELT

https://www.welt.de/print-wams/article608463/Diepgen-als-Justizsenator-ueberfordert.html

Richterbund und Staatsanwälte bestehen auf einem eigenen Ressortchef. Begründung: Bürgermeister Eberhard Diepgen, der den Job vor einem Jahr zusätzlich übernahm, sei mit zwei Ämtern deutlich überlastet

Der Fall Braun: Was verbindet die Kanzlei Braun/Lehmann-Brauns/Mahlo mit umstrittenen Anbietern wie Grüezi? - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/schrottimmobilien-welche-rolle-spielen-notare/5938308.html?p5938308=2

Seite 2 Gegen Berlins neuen Justizsenator Michael Braun werden schwere Vorwürfe im Zusammenhang mit Schrottimmobilien erhoben. Welche Rolle spielen bei diesen Geschäften Notare?