Konfrontationskurs

Identitätskontrolle: Karlsruhe will Kommunikation

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr273514-eu-haftbefehl-auslieferung-verfassungsidentitaet-menschenwuerde-gg-eu-recht-emrk/

Das BVerfG hat zum Grundrechtsschutz bei der Auslieferung nach Europäischem Haftbefehl entschieden. Und geht nicht auf Konfrontationskurs mit dem EuGH.

Victor Orban schottet Ungarn mit neuen Gesetzen gegen Flüchtlinge ab - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/victor-orban-schottet-ungarn-mit-neuen-gesetzen-gegen-fluechtlinge-ab-a-1137716.html

Ungarn verschärft seine Asylgesetze massiv: Flüchtlinge werden künftig für die Dauer ihres Verfahrens interniert. Premier Orbán geht voll auf Konfrontationskurs zur EU.

Tim Kaine: Vielleicht zu nett für Trump | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-07/us-wahl-demokraten-tim-kaine

"Mr. Nice Guy" Tim Kaine: Mit ihrem Vizekandidaten geht Clinton auf Konfrontationskurs zu Trump. Einige zweifeln aber bereits an der Wahlkampftauglichkeit des Senators.

Tsipras, Varoufakis & Co.: Die Erpresser aus Athen

http://www.handelsblatt.com/politik/international/tsipras-varoufakis-und-co-die-erpresser-aus-athen/11488968.html

Griechenland geht auf Konfrontationskurs zu den EU-Partnern. Statt zugesagte Reformen umzusetzen, werden abwegige Drohungen ausgestoßen. Hauptgeldgeber Deutschland reagiert zunehmend gereizt auf die Erpressungsversuche.

„Lügenpresse“-Debatte: Sascha Lobos übermotivierter Auftritt bei „Maischberger“ - WELT

https://www.welt.de/vermischtes/article159876355/Sascha-Lobos-uebermotivierter-Auftritt-bei-Maischberger.html

Bei Sandra Maischberger diskutierten die Gäste über journalistische Verantwortung und den Vorwurf der „Lügenpresse“. Mit seinem Konfrontationskurs schoss Blogger Sascha Lobo dabei übers Ziel hinaus.

EU dringt auf Ende des Konfrontationskurses in Ägypten - Reuters

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE96S00D20130729

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat die ägyptische Übergangsregierung gedrängt, von ihrem Konfrontationskurs gegen die Muslimbruderschaft des abgesetzten Präsidenten Mohammed Mursi abzurücken.

„Ernstes Gespräch“: Polens künftiger Außenminister wettert gegen Berlin - WELT

https://www.welt.de/politik/ausland/article148668668/Polens-kuenftiger-Aussenminister-wettert-gegen-Berlin.html

„Erzählt uns nichts von Solidarität“ – die neue Regierung versammelt Hardliner der rechtskonservativen PiS-Partei. Sie wollen nationale Interessen verwirklichen. Und gehen auf Konfrontationskurs.

Flüchtlingspolitik in Europa: Östliche EU-Staaten fordern Abriegelung der Balkanroute - Politik - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fluechtlingspolitik-in-europa-oestliche-eu-staaten-fordern-abriegelung-der-balkanroute.

Die mitteleuropäischen Visegrad-Staaten suchen nach Wegen, die Balkanroute für Flüchtlinge abzuriegeln. Sie nennen es vorsichtig eine „Backup-Lösung“. Dennoch droht ein Konflikt mit Berlin.

Burundi beschließt Austritt vom Internationalen Strafgerichtshof | Aktuell Afrika | DW | 12.10.2016

http://www.dw.com/de/burundi-beschlie%C3%9Ft-austritt-vom-internationalen-strafgerichtshof/a-36028360

Burundi werden schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Erst geht das Land auf Konfrontationskurs mit den Vereinten Nationen, nun auch mit dem Internationalen Strafgerichtshof.

Kampfansage nach Bundestagswahl: AfD-Politiker Gauland über Merkel: "Wir werden sie jagen" | Bundestagswahl | BR24 | BR.de

https://www.br.de/bundestagswahl/afd-politiker-gauland-ueber-merkel-wir-werden-sie-jagen-100.html

Sie hat ihr Ziel erreicht: Mit einem zweistelligen Ergebnis zieht die rechtsgerichtete Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag ein. Spitzenkandidat Gauland kündigte einen harten Konfrontationskurs an.