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Artikel 2 15. SGÄndG Folgeänderungen Fünfzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes

//www.buzer.de/s1.htm?g=2013+I+730&a=2

(1) In § 2a Satz 1 der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 31. Juli 1995 (BGBl. I S. 1011), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. April 2012 (BGBl. I S. 609) geändert worden ist, werden die Wörter

§ 9 SGB V Freiwillige Versicherung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=9

(1) Der Versicherung können beitreten 1. Personen, die als Mitglieder aus der Versicherungspflicht ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens vierundzwanzig Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden

§ 275 SGB V Begutachtung und Beratung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=275

(1) Die Krankenkassen sind in den gesetzlich bestimmten Fällen oder wenn es nach Art, Schwere, Dauer oder Häufigkeit der Erkrankung oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich ist, verpflichtet, 1. bei Erbringung von Leistungen, insbesondere

§ 75 SGB V Inhalt und Umfang der Sicherstellung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=75

(1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen haben die vertragsärztliche Versorgung in dem in § 73 Abs. 2 bezeichneten Umfang sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden

§ 12 VAG Substitutive Krankenversicherung Versicherungsaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag+1992&a=12

(1) Soweit die Krankenversicherung ganz oder teilweise den im gesetzlichen Sozialversicherungssystem vorgesehenen Kranken- oder Pflegeversicherungsschutz ersetzen kann (substitutive Krankenversicherung), darf sie im Inland vorbehaltlich des Absatzes 6 nur

§ 12 VAG Substitutive Krankenversicherung Versicherungsaufsichtsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=VAG%2B1993&a=12

(1) Soweit die Krankenversicherung ganz oder teilweise den im gesetzlichen Sozialversicherungssystem vorgesehenen Kranken- oder Pflegeversicherungsschutz ersetzen kann (substitutive Krankenversicherung), darf sie im Inland vorbehaltlich des Absatzes 6 nur

§ 2 KVLG 1989 Pflichtversicherte Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KVLG%2B1989&a=2

(1) In der Krankenversicherung der Landwirte sind versicherungspflichtig 1. Unternehmer der Land- und Forstwirtschaft einschließlich des Wein- und Gartenbaus sowie der Teichwirtschaft und der Fischzucht (landwirtschaftliche Unternehmer), deren

§ 17b KHG Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser,

https://www.buzer.de/s1.htm?g=KHG&a=17b

(1) Für die Vergütung der allgemeinen Krankenhausleistungen gilt ein durchgängiges, leistungsorientiertes und pauschalierendes Vergütungssystem, soweit Absatz 4 keine abweichenden Regelungen enthält. Das Vergütungssystem hat