434 Ergebnisse für: markeng
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§ 16 MarkenG Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/markeng/16.html
(1) Erweckt die Wiedergabe einer eingetragenen Marke in einem Wörterbuch, einem Lexikon oder einem ähnlichen Nachschlagewerk den Eindruck, daà es sich bei...
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§ 13 MarkenG Sonstige ältere Rechte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/13.html
(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn ein anderer vor dem für den Zeitrang der eingetragenen Marke maÃgeblichen Tag ein sonstiges, nicht...
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§ 21 MarkenG Verwirkung von Ansprüchen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/21.html
(1) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, die Benutzung einer eingetragenen Marke mit jüngerem Zeitrang für die...
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§ 126 MarkenG Als geographische Herkunftsangaben geschützte... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/126.html
(1) Geographische Herkunftsangaben im Sinne dieses Gesetzes sind die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen,...
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§ 41 MarkenG - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__41.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 14 MarkenG - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 67 MarkenG - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__67.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 62 MarkenG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__62.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 34 MarkenG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__34.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 24 MarkenG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__24.html
Keine Beschreibung vorhanden.