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Schutzanstrich97 Ergebnisse für: schutzanspruch
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Erweiterung des Metallwerks "Ohm & Häner" möglich - Nachrichten aus Attendorn und Finnentrop - derwesten.de
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-olpe-wenden-und-drolshagen/erweiterung-des-metallwerks-ohm-haener-moeglich-id512
Grünes Licht gab es im Olper Bauausschuss für die Betriebserweiterung des Metallwerks „Ohm & Häner“ in Dahl/Friedrichthal.
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LG Mannheim, 14.02.1997 - 7 S 4/96 - dejure.org
http://dejure.org/1997,6277
Informationen zur Entscheidung LG Mannheim, 1997-02-14 - 7 S 4/96: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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LG Mannheim: Unterscheidung zwischen Abmahnung und bloßer Berechtigungsanfrage - Kanzlei Dr. Bahr
https://web.archive.org/web/20120727081907/http://www.dr-bahr.com/news/news_det_20070318115718.html
LG Mannheim: Unterscheidung zwischen Abmahnung und bloßer Berechtigungsanfrage. Das LG Mannheim (Urt. v. 23.02.2007 - Az. 7 O 276/06) hatte zu entscheiden,...
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» Natur, Umwelt, Verkehr
https://www.welterbe-erhalten.de/basisinformationen/natur-umwelt-verkehr
Welterbe verspielt – Kulturlandschaft retten!
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Afghanistan - US-Piloten für Angriff von Kundus bestraft - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/afghanistan-us-piloten-fuer-angriff-von-kundus-bestraft-1.71842
Die am Luftschlag in Kundus beteiligten US-Piloten wurden nach SZ-Informationen strafversetzt. Gegen Oberst Klein gibt es offenbar kein Verfahren.
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Neuer Leak: EU-Kommission plant 20-jähriges Leistungsschutzrecht | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Leak-EU-Kommission-plant-20-jaehriges-Leistungsschutzrecht-3310916.html
Nach der Folgenabschätzung für die EU-Urheberrechtsreform ist jetzt auch ein Entwurf für die eigentliche Richtlinie ins Netz gewandert. Die Kommission will demnach einen weiten Schutz für Presseartikel im Internet.
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Vereinte Nationen: UN kritisieren Verschärfung der dänischen Asylgesetze | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/un-verschaerfung-daenemark-asylgesetze
In Dänemark müssen Flüchtlinge jetzt ihre Habseligkeiten abgeben. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat zu mehr Mitgefühl in der Flüchtlingspolitik aufgefordert.
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"Gorch Fock"-Unfall : Marine-Kadetten üben jetzt an sicherem Übungsmast - WELT
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article106650659/Marine-Kadetten-ueben-jetzt-an-sicherem-Uebungsmast.html
Die Marine zieht Konsequenzen aus dem tödlichem Unfall an Bord der "Gorch Fock": Die Kadetten beginnen ihre Segelausbildung künftig in Flensburg. Im Lehrkonzept sollen Gefahren minimiert werden.
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BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90 - Lebensrecht; Schwangerschaftsabbruch; Schutzpflicht; Interessenkollision; Indikationstatbestände; Untermaßverbot; Lohnfortzahlung
https://www.jurion.de/Urteile/BVerfG/1993-05-28/2-BvF-2_90
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BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+129,+66
Informationen zu BGHZ 129, 66: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Papierfundstellen