30 Ergebnisse für: unterlassende
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CharityWatch.de - CharityWatch.de stellt Arbeit ein
https://web.archive.org/web/20120306025022/http://www.charitywatch.de/index.asp?id=1671
CharityWatch.de: „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Bertholt Brecht, 1898 bis 1956</br Sehr geehrte Leserinnen und Leser,</br seit 2008 kä
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BGH: Vorbeugende Unterlassungsklage gegen Bildberichterstattung, Urteil v. 13.11.2007... - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/urteile/Allgemeines-Persoenlichkeitsrecht/Personen-der-Zeitgeschichte/277-BGH-Az-VI-ZR-26906-Vorbeugende-Unterlassungsklage-gegen-Bildberichterstattung.html
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Streitwert auch bei privater Urheberrechtsverletzung in eBay 6.000 € - LG Köln, Urteil vom 7.03.2007, Az.: 28 O 551/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/urheberrecht/streitwert-auch-bei-privater-urheberrechtsverletzung-in-ebay-6000-lg-koeln-urteil-vom-7032007-az-28-o-55106.html
Der Streitwert für die unberechtigte Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos, wie hier im Rahmen einer eBay-Auktion, ist auch bei einer durch einen Privatmann bzw. Verbraucher begangenen Verletzung mit 6000 € zu bemessen.
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Arbeitsgericht Bochum, Urteil vom 09.02.2012, 3 Ca 1203/11, Unterlassung ehrverletzender Äußerungen in "Facebook" - JurPC-Web-Dok. 0137/2012
http://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20120137
Keine Beschreibung vorhanden.
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GmSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 1/86 - Rechtsnatur von Streitigkeiten zwischen den Anbietern des Fachhandels für Orthopädie-Technik und den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung über die Wiederverwendung der den Krankenkassen gehörenden Hilfsmittel und deren erneute Gebrauchsüberlassung an Leistungsberechtigte; Abgrenzung zwischen öffentlich- und bürgerlich-rechtlicher Streitigkeit; Wettbewerbsrechtlich relevante Auswirkungen von Verwaltungshandeln
https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1987-10-29/gms-ogb-1_86-1/
Keine Beschreibung vorhanden.
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GmSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 2/86 - Rechtsweg für die Klage auf Unterlassung der Selbstabgabe von Hilfsmitteln an Versicherte; Bestimmung des streitigen Rechtsverhältnisses; Wettbewerbsrechtlich relevante Auswirkungen eines schlicht-hoheitlichen Verwaltungshandelns
https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1987-10-29/gms-ogb-2_86-1/
Keine Beschreibung vorhanden.
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GmSOGB, 29.10.1987 - GmS-OGB 4/86 - Rechtsweg für die Klage auf Unterlassung der Selbstabgabe von Hilfsmitteln an Versicherte ; Vorliegen einer öffentlich-rechtlichen oder zivilrechtlichen Streitigkeit; Bewertung einer Wettbewerbshandlung als schlicht-hoheitliches Verwaltungshandeln ; Öffentlich-rechtliches Sonderrecht einer Krankenkasse
https://www.jurion.de/urteile/gmsogb/1987-10-29/gms-ogb-4_86-1/
Keine Beschreibung vorhanden.
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ARCHIV: Ingo Heinemann: Scientology-Kritik
http://www.ingo-heinemann.de/Kammergericht-14U60-01-UPS-gg-ABI.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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BVerfG: Kritische Bayer-Aktionäre, Beschluss v. 09.10.1991 Az. 1 BvR 1555/88 - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/urteile/Presserecht/Meinungsfreiheit/175-BVerfG-Az-1-BvR-155588-Kritische-Bayer-Aktionaere.html
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Kammergericht Berlin, Urteil vom 17.07.2001 mit dem Az.: 14 U 60/01
http://judicialis.de/Kammergericht-Berlin_14-U-60-01_Urteil_17.07.2001.html
Kammergericht Berlin, Urteil vom 17.07.2001 mit dem Az.: 14 U 60/01