102 Ergebnisse für: verfassungskonformität
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Art. 98 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GG/98.html
(1) Die Rechtsstellung der Bundesrichter ist durch besonderes Bundesgesetz zu regeln. (2) 1 Wenn ein Bundesrichter im Amte oder auÃerhalb des Amtes gegen...
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Art. 35 MRK Zulässigkeitsvoraussetzungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MRK/35.html
(1) Der Gerichtshof kann sich mit einer Angelegenheit erst nach Erschöpfung aller innerstaatlichen Rechtsbehelfe in Ãbereinstimmung mit den allgemein...
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Politik - News_Archiv - PHOTON DE
https://web.archive.org/web/20111102220731/http://www.photon.de/news_archiv/details.aspx?cat=News_Archiv&sub=Politik&pub=1&parent=2235
Keine Beschreibung vorhanden.
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Warum ein Pfarrer nicht Religionslehrer werden darf: Erst kommt der Staat, dann das Gewissen | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/1981/44/erst-kommt-der-staat-dann-das-gewissen
Das Grundgesetz, die Bibel und die verbotene Frage nach der Verfassungswirklichkeit
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Geplante Spionagebehörde - Grüne wollen Zitis verhindern – GT - Göttinger Tageblatt
http://www.goettinger-tageblatt.de/Welt/Politik/Deutschland-Welt/Gruene-wollen-Zitis-verhindern
Die Grünen drohen Innenminister Thomas de Maizière mit einer Verfassungsklage gegen die geplante Spionagebehörde Zitis.
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EFD - Unternehmenssteuerreform II
http://wayback.archive.org/web/20130116144531/http://www.efd.admin.ch/dokumentation/zahlen/00579/00608/00632/index.html?lang=de
Nach der erfolgreichen Unternehmenssteuerreform I zur Stärkung des Schweizer Holdingstandorts und der steuerlichen Entlastung der Ehepaare und der Doppelverdiener wurde die Unternehmenssteuerreform II auf die Bedürfnisse der KMU zugeschnitten. Im Zentrum…
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§ 39 WpHG Mitteilungspflichten bei Zusammenrechnung;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/wphg/39.html
(1) Die Mitteilungspflicht nach § 33 Absatz 1 und 2 gilt entsprechend für Inhaber von Stimmrechten im Sinne des § 33 und Instrumenten im Sinne des § 38 ,...
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US-Firma verklagt Filmstudio wegen Patentverletzung per Drehbuch | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Firma-verklagt-Filmstudio-wegen-Patentverletzung-per-Drehbuch-880346.html
Das Unternehmen Global Findability sieht seinen gewerblichen Schutzanspruch auf das "Geocode"-Verfahren durch die Handlung des Science-Fiction-Thrillers "Knowing" mit Nicolas Cage verletzt.
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Aachen: Podiumsdiskussion: Rüstungsforschung an der RWTH ausschließen?
http://www.aachener-zeitung.de/lokales/region/podiumsdiskussion-ruestungsforschung-an-der-rwth-ausschliessen-1.448714
Sollte sich die RWTH Aachen selbst dazu verpflichten, ausschließlich Forschung für zivile Zwecke zu betreiben? Und würde eine solche Zivilklausel, wie sie inzwischen an elf deutschen Universitäten eingeführt wurde, tatsächlich verhindern, dass…
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SPÖ-Linke: "Partei geht Richtung Abgrund" « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/535894/SPOeLinke_Partei-geht-Richtung-Abgrund-
Die Initiative "SPÖ-Linke" warnt die Partei davor, den derzeitigen Kurs beizubehalten. Ex-Minister Buchinger kritisiert die "Friedhofsruhe" in der SPÖ.