2,395 Ergebnisse für: zulã¤ssig
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§ 14 TzBfG Zulässigkeit der Befristung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/TzBfG/14.html
(1) 1 Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. 2 Ein sachlicher Grund liegt...
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§ 44a UrhG Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/44a.html
Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen...
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§ 45 UrhG Rechtspflege und öffentliche Sicherheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/urhg/45.html
(1) Zulässig ist, einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken zur Verwendung in Verfahren vor einem Gericht, einem Schiedsgericht oder einer Behörde...
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§ 113 UrhG Urheberrecht - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/113.html
1 Gegen den Urheber ist die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das Urheberrecht nur mit seiner Einwilligung und nur insoweit zulässig, als er...
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§ 60 UrhG Bildnisse - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/60
(1) 1 Zulässig ist die Vervielfältigung sowie die unentgeltliche und nicht zu gewerblichen Zwecken vorgenommene Verbreitung eines Bildnisses durch den...
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§ 49 UrhG Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/49.html
(1) 1 Zulässig ist die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner Artikel sowie mit ihnen im Zusammenhang veröffentlichter...
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§ 935 ZPO Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/935.html
Einstweilige Verfügungen in Bezug auf den Streitgegenstand sind zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die...
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§ 171 GWB Zulässigkeit, Zuständigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GWB/171.html
(1) 1 Gegen Entscheidungen der Vergabekammer ist die sofortige Beschwerde zulässig. 2 Sie steht den am Verfahren vor der Vergabekammer Beteiligten zu. (2)...
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§ 384 BGB Androhung der Versteigerung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/384.html
(1) Die Versteigerung ist erst zulässig, nachdem sie dem Gläubiger angedroht worden ist; die Androhung darf unterbleiben, wenn die Sache dem Verderb...
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§ 35 BauGB Bauen im AuÃenbereich - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BauGB/35.html
(1) Im AuÃenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende ErschlieÃung gesichert ist und wenn es 1....