4,587 Ergebnisse für: Entscheid
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Drei-Prozent-Hürde in Verfassung verankert | NDR.de - Nachrichten - Hamburg
https://web.archive.org/web/20140911092728/http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/bezirkswahlen105.html
Die Hamburgische Bürgerschaft hat die Drei-Prozent-Hürde wieder eingeführt und sogar in der Verfassung verankert. Der Beschluss soll die Bezirksparlamente vor einer Zersplitterung schützen.
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Person der Woche: Jens Spahn: CDU-Aufsteiger probt den Aufstand - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/CDU-Aufsteiger-probt-den-Aufstand-article16420216.html
Der Winter kommt, doch die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge nimmt nicht ab. Seit dem Ungarn-Entscheid der Bundeskanzlerin sind bereits 550.000 illegal eingereist. Nun wirft der erste CDU-Präside Angela Merkel den Fehdehandschuh hin.
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Verfassungsgericht verzögert Entscheid zu Basescu-Referendum - Politik - derwesten.de
http://www.derwesten.de/politik/verfassungsgericht-verzoegert-entscheid-zu-basescu-referendum-id6955658.html
Das rumänische Verfassungsgericht hat eine Entscheidung über die Gültigkeit der Volksabstimmung über die Amtsenthebung von Staatspräsident Traian Basescu auf den 12. September vertagt. Damit dürfte sich die politische Krise in Rumänien weiter hinziehen.
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Entscheid über Fusion in Main-Kinzig naht | Main-Kinzig-Kreis
https://www.fr.de/rhein-main/main-kinzig-kreis/entscheidueber-fusionnaht-11813327.html
Neuberg Initiative hatgenug Unterschriften
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BVG-Entscheid: Parteinahe Stiftungen bekommen weiter Geld
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bvg-entscheid-parteinahe-stiftungen-bekommen-weiter-geld/12145014.html
Die Stiftungen der großen Parteien bekamen im vergangenen Jahr knapp eine halbe Milliarde Euro Steuergelder. Das Bundesverfassungsgericht hält das für zulässig.
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Die Darkroom-Kontroverse geht weiter | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/zuerich/die_darkroom-kontroverse_geht_weiter_1.670187.html
Schwulen-Organisationen haben am Dienstag empört auf ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich reagiert, das Sex in gastgewerblichen Räumen grundsätzlich für gesetzeswidrig erklärt – auch wenn es sich um Darkrooms handelt. Der Entscheid wird vor Obergericht…
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Zwei Zeugen des roten Zürich sollen weichen | NZZ
https://www.nzz.ch/zuerich/aktuell/rekurs-abgewiesen-zwei-zeugen-des-roten-zuerich-sollen-weichen-ld.1292522
Das Baurekursgericht will die beiden Siedlungen Kanzleistrasse und Seebahn nicht unter Denkmalschutz stellen. Der Entscheid dürfte allerdings noch nicht das letzte Wort sein im Streit zwischen dem Heimatschutz und zwei Baugenossenschaften, die dort…
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swissblawg: 4a_456/2009: Entscheid des CAS iS Gert Thys wegen Unzuständigkeit aufgehoben
https://web.archive.org/web/20160305113544/http://www.swissblawg.ch/2010/08/4a4562009-entscheid-des-cas-is-gert.html
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EGMR: Schutz für Flüchtlinge im Mittelmeer - humanrights.ch
http://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/europarats-organe/egmr/urteile/schutz-fluechtlinge-mittelmeer
Schutz für Flüchtlinge im Mittelmeer
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EGMR: Schutz für Flüchtlinge im Mittelmeer - humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/europarats-organe/egmr/urteile/schutz-fluechtlinge-mittelmeer
Schutz für Flüchtlinge im Mittelmeer