317 Ergebnisse für: unterfallen
-
Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG)
https://web.archive.org/web/20060221155913/http://www.datenschutz-berlin.de/recht/bbg/rv/allg/aig.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Landesrecht Sachsen-Anhalt LG Magdeburg 1. Zivilkammer | 1 S 171/11 (051), 1 S 171/11 | Urteil | Wohnraummiete: Umlagefähigkeit von Anmiet- und Wartungskosten für Rauchmelder als "sonstige Betriebskosten" | Langtext vorhanden
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/portal/t/buq/page/bssahprod.psml?doc.hl=1&doc.id=KORE228972011&showdoccase=1&do
Recherche juristischer Informationen
-
Landesrecht Sachsen-Anhalt LG Magdeburg 1. Zivilkammer | 1 S 171/11 (051), 1 S 171/11 | Urteil | Wohnraummiete: Umlagefähigkeit von Anmiet- und Wartungskosten für Rauchmelder als "sonstige Betriebskosten" | Langtext vorhanden
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/portal/t/buq/page/bssahprod.psml?doc.hl=1&doc.id=KORE228972011&showdoccase=1&doc.part=L¶mfromHL=true
Recherche juristischer Informationen
-
Niedersächsisches FG, Urteil vom 16.09.2010 - 16 K 72/10 - openJur
https://openjur.de/u/326055.html
17Die Klage ist unbegründet. Die Lieferung des levitierten Wassers unterliegt dem Regelsteuersatz. Gem. § 12 Abs. 1 UStG beträgt die Steuer für jeden steuerpflichtigen Umsatz 19 v. H. der Bemessungsgr ...
-
§ 9 AtG Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen außerhalb
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AtG&a=9
(1) Wer Kernbrennstoffe außerhalb von Anlagen der in § 7 bezeichneten Art bearbeitet, verarbeitet oder sonst verwendet, bedarf der Genehmigung. Einer Genehmigung bedarf ferner, wer von dem in der Genehmigungsurkunde festgelegten Verfahren
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Regelungen zu den Grundleistungen in Form der Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20120718_1bvl001010.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
USA wollen Details zu Fluggastdaten-Absprache geheim halten | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/USA-wollen-Details-zu-Fluggastdaten-Absprache-geheim-halten-175377.html
Die US-Regierung hat vom EU-Rat verlangt, dass alle Akten über die Verhandlungen des neuen umstrittenen transatlantischen Abkommens zum Transfer von Passenger Name Records mindestens zehn Jahre nicht öffentlich werden.
-
Zwischenbericht für die Finanzministerkonferenz zur Reform der Grunderwerbsteuer bei der Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
https://fragdenstaat.de/anfrage/zwischenbericht-fur-die-finanzministerkonferenz-zur-reform-der-grunderwerbsteuer-bei-der-verauer
FragDenStaat hilft Ihnen, Informationsfreiheitsanfragen an Behörden zu stellen
-
LSG Berlin-Brandenburg: Kostenerstattung gilt auch wenn kein Arzt zur Hand ist
https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/assistenzberufe/article/946973/lsg-berlin-brandenburg-kostenerstattung-gilt-wenn-kein-arzt-hand.html?sh=1&h=979945557
Weil sich kein geeigneter Arzt fand und weder Kasse noch KV einen benennen konnten, muss die Kasse die Behandlung eines eingewachsenen Zehennagels mittels Nagelkorrekturspange durch eine medizinische Fußpflegerin erstatten.
-
LG Frankfurt am Main, Urteil vom 06.09.2006 - 2-6 O 224/06 - openJur
https://openjur.de/u/30497.html
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 2.871,44 nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 25.2.2006 zu zahlen; in Höhe von EUR 141,34 Zug um Zug gege ...