199 Ergebnisse für: unterlägen
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Patentnichtigkeitsverfahren
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20070514_1bvr248506.html
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Planet Portugal: Deutsche Kriegserklärung an Portugal
http://planetportugal.blogspot.de/2011/06/deutsche-kriegserklarung-portugal.html
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Türkei: Eine Welt von Feinden - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,352917,00.html
Die Armenier begehen den 90. Jahrestag des Völkermordes von 1915, doch Ankara denkt nicht daran, das Jahrhundertverbrechen anzuerkennen. Das Wort führt eine alternde Garde chauvinistischer Bürokraten, die in den Tätern von einst ihre Ahnen verteidigt.
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Staatsanwaltschaft Chemnitz zum Fall Björn Höcke - „Wir haben keine Aufhebung der Immunität beantragt“ | Cicero Online
https://www.cicero.de/innenpolitik/bjoern-hoecke-afd-immunitat-thueringen-sophia-loesche
Die Tagesschau und viele Medien melden, die Immunität des AfD-Fraktionschefs im Thüringer Landtag Björn Höcke sei aufgehoben worden. Die Oberstaatsanwältin in Chemnitz spricht von einer „Falschmeldung.“ Sie habe gar keine Aufhebung der Immunität beantragt
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LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.01.2014 - L 11 KR 399/12 KL - openJur
http://openjur.de/u/692554.html
Die Klage gegen den Verpflichtungsbescheid der Beklagten vom 13.06.2012 wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen.
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Schmiergeldaffäre in Bremen: Jede Menge Sprengstoff - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schmiergeldaffaere-in-bremen-jede-menge-sprengstoff-a-198480.html
Ein Bremer Baulöwe soll Behördenmitarbeiter geschmiert haben und bei Aufträgen bevorzugt worden sein. Auch Top-Leute von Werder Bremen geraten ins Visier der Ermittler.
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Wiesbadener Kurier - Wiesbaden: "Triebwerkstest sofort eindämmen" - Interview mit Bierstädter...
https://web.archive.org/web/20130315004707/http://www.wiesbadener-kurier.de/region/wiesbaden/meldungen/12380400.htm
Im Februar dieses Jahres gründete sich die Bierstädter Bürgerinitiative Bilgus (ÂBI gegen Lärm und Gefahren durch US-FlugzeugeÂ). Mit den Bilgus-Vertretern Lothar Klein und Hans Lahmer aus Bierstadt sprachen wir über ihre Forderungen und Ziele.
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BVerfG, Beschluss vom 28. 3. 2002 – 2 BvR 307/01
http://lexetius.com/2002,767
Volltext von BVerfG, Beschluss vom 28. 3. 2002 – 2 BvR 307/01
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Publikationen > Infobriefe > Archiv > Infobrief #92, 2004 > Raum ohne Rechtschutz | Republikanischer Anwältinnen - und Anwälteverein e.V. (RAV)
http://www.rav.de/publikationen/infobriefe/archiv/infobrief-92-2004/raum-ohne-rechtschutz/
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