Verfassungsschutzchef

"Junge Freiheit": Mike Mohring wegen Interview unter Beschuss - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8157951/Mike-Mohring-wegen-Interview-unter-Beschuss.html%7C1

Thüringens CDU-Fraktionschef hat mit einer rechtskonservativen Zeitung gesprochen. Die Linkpartei griff ihn scharf an.

Mehr Kontrolle für den Bundestag: Taskforce soll Geheimdienste überwachen

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/mehr-kontrolle-fuer-den-bundestag-taskforce-soll-geheimdienste-ueberwachen/10136656.html

20 Abgeordnete sollen 11.500 Geheimdienstler kontrollieren–das scheint kaum möglich. Ob neue Mittel fürs Parlamentarische Kontrollgremium das ändern, ist fraglich. Doch zumindest soll nun eine Task Force genau hinsehen.

Linksextremismus: So begründen Kommunen die Finanzierung autonomer Treffs - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168252155/So-begruenden-Kommunen-die-Finanzierung-autonomer-Treffs.html

Nachdem die Polizei dort Waffen fand, geriet der Freiburger Kulturtreff in Selbstverwaltung durch das Verbot von „linksunten.indymedia“ in den Fokus. Die Stadt finanziert das autonome Zentrum mit – wohl gängige Praxis.

Razzia bei "Pro Köln" und "Pro NRW" - WELT

https://www.welt.de/regionales/koeln/article110141779/Razzia-bei-Rechtspopulisten-von-Pro-Koeln.html

Die Polizei hat Wohnungen und Büros von Mitgliedern von „Pro Köln” in Köln, Berlin und Leverkusen durchsucht. Funktionäre sollen zu Unrecht Gelder kassiert haben – womöglich für erfundene Sitzungen.

RCDS-Vorsitzender Krishnan über Linksextremismus an Universitäten - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166529076/Die-Hochschulen-haben-nicht-den-Mut-durchzugreifen.html

Jenovan Krishnan, der Bundesvorsitzende der CDU-Studentenorganisation RCDS, kritisiert den täglichen Linksextremismus an deutschen Universitäten. An Hochschulen und Bundesregierung hat er gezielte Forderungen.

Hans-Georg Maaßen: In den Ruhestand geschickt | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/thema/hans-georg-maassen

Horst Seehofer schickt Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Dieser hatte in einer Rede von "linksradikalen Kräften" in der SPD gesprochen. Alles zum Thema

Rechter bei den Grünen: Herr Stolz macht wieder Ärger - taz.de

http://www.taz.de/Burschenschaftler-bei-den-Gruenen/!140987/

Rolf Stolz ist Grüner. Und rechter Publizist. Zuletzt hielt er eine Rede bei einer Münchner Burschenschaft. Die Partei will ihn nun loswerden.

NSU-Prozess: Nun sterben Zeugen reihenweise - WELT

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article152527660/Warum-sterben-so-viele-NSU-Zeugen-auf-dubiose-Art.html

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um die vielen Toten aus dem NSU-Komplex merkwürdig zu finden. Die Ermittler erklären die Tode überraschend schnell als „natürlich“ oder selbst gewollt.

Nach Hamburg: Linksextremismus – etwas bekämpft und oft geduldet - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166509769/Die-Folge-einer-Politik-die-so-getan-hat-als-gaebe-es-keinen-Linksextre

Die Großkoalitionäre werfen sich nach den Gewaltexzessen des Schwarzen Blocks in Hamburg gegenseitig vor, nicht genug gegen die radikale Linke getan zu haben. Besonders ein Warnsignal wurde ignoriert.

Nach Pannenserie: Verfassungsschutz-Chef in Ruhestand versetzt - WELT

https://www.welt.de/regionales/frankfurt/article137326680/Verfassungsschutz-Chef-in-Ruhestand-versetzt.html

Roland Desch muss nach einer Entscheidung des hessischen Kabinetts Knall auf Fall seinen Posten räumen. In den vergangenen Jahren gab es zu viele Pannen, die während seiner Amtszeit vorfielen.