10,845 Ergebnisse für: amtlich
-
Artikel 5 PatRechteG Inkrafttreten Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Gesetz+zur+Verbesserung+der+Rechte+von+Patientinnen+und+Patienten&a=5
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
RIS - Patentgesetz 1970 § 3 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40092050
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 1 AktG Wesen der Aktiengesellschaft Aktiengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AktG&a=1
(1) Die Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen. (2) Die Aktiengesellschaft hat ein in Aktien zerlegtes
-
§ 157 BGB Auslegung von Verträgen Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=157
Verträge sind so auszulegen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.
-
§ 985 BGB Herausgabeanspruch Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=985
Der Eigentümer kann von dem Besitzer die Herausgabe der Sache verlangen.
-
§ 431 BGB Mehrere Schuldner einer unteilbaren Leistung Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=431
Schulden mehrere eine unteilbare Leistung, so haften sie als Gesamtschuldner.
-
Suche '45'
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AslyG&a=45
Deutsche Gesetze und Verordnungen im Internet, umfangreiche Querverweise auf Paragraphen in anderen Gesetzen, einfachste Handhabung, schnelle Artikel Suche
-
Artikel 66 EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EGBGB&a=66
Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, welche dem Deich- und Sielrecht angehören.
-
Artikel 14 MiLoGEG Aufhebung bisherigen Rechts Tarifautonomiestärkungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=MiLoGEG&a=14
Das Mindestarbeitsbedingungengesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 802-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 Absatz 1 und 2 des Gesetzes vom 22. April 2009 (BGBl. I S. 818) geändert worden
-
§ 8 BNatSchG Allgemeiner Grundsatz Bundesnaturschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bnatschg&a=8
Die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden als Grundlage vorsorgenden Handelns im Rahmen der Landschaftsplanung überörtlich und örtlich konkretisiert und die Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung dieser