207 Ergebnisse für: Anmeldepflicht
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§ 66 EnergieStG Ermächtigungen Energiesteuergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EnergieStG&a=66
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Durchführung dieses Gesetzes durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. die nach § 1a Satz 1 Nummer 2 anzuwendende Fassung der Kombinierten Nomenklatur neu zu
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BGH, 08.08.1969 - 2 StR 171/69 | OpinioIuris
http://opinioiuris.de/entscheidung/483
1. Die Anhörung von Interessenten durch eine Behörde im Rahmen ihrer Zuständigkeit, mag sie rechtlich geboten sein oder nicht, ist eine Amtshandlung im Sinne des § 114 StGB.
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Aachener Nachrichten
https://www.aachener-nachrichten.de/sonstiges/topthemen/dschamal-chaschukdschi-der-mann-der-riad-angst-macht_aid-33729013
Keine Beschreibung vorhanden.
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Startseite | Landkreis Saalekreis
http://www.merseburg-querfurt.de/
Offizielle Seite des Landkreises mit Infos zu Kommunalpolitik, Wirtschaft sowie Kultur, Tourismus und Freizeit.
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http://www.saalkreis.de/index.php?id=381
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Kommissar über Menschenhandel: „Nur Nebensächlichkeiten geregelt“ - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2013/06/28/a0047&cHash=b5561019be92a28117724b87a5ec7a9f
Die Koalition wollte Zwangsprostituierte besser schützen. Doch die Gesetzesänderung taugt nichts, meint Kriminalkommissar Helmut Sporer.
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Kommissar über Menschenhandel: „Nur Nebensächlichkeiten geregelt“ - taz.de
https://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=in&dig=2013/06/28/a0047&cHash=b5561019be92a28117724b87a5ec7a9f
Die Koalition wollte Zwangsprostituierte besser schützen. Doch die Gesetzesänderung taugt nichts, meint Kriminalkommissar Helmut Sporer.
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Käuflicher Sex: Neues Mindestalter für Prostituierte spaltet Koalition - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article129038414/Neues-Mindestalter-fuer-Prostituierte-spaltet-Koalition.html
Die Koalition will das Prostitutionsgesetz reformieren. Die CDU dringt darauf, käufliche Liebe künftig erst ab 21 Jahren zu erlauben. Doch Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) wehrt sich dagegen.
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Bausteine: Die Nacht als die Synagogen brannten - Pogrom - Reichskristallnacht
http://www.lpb-bw.de/publikationen/pogrom/pogrom7.htm
LpB, Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, Reichskristallnacht, Antisemitismus, Rassismus, Synagogen, Pogrom, Juden, Bildung, Bausteine, Unterricht, Materialien, Politik, Demokratie, Publikationen, Education, Politics, Germany