1,832 Ergebnisse für: bindend
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Verfassungsbeschwerde gegen Heer-Volksbefragung | SN.at
http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/politik/sn/artikel/verfassungsbeschwerde-gegen-heer-volksbefragung-49479/
Die Bundesheer-Befragung im Jänner wird wegen ihrer Fragestellung den Verfassungsgerichshof (VfGH) beschäftigen. Eine Tiroler Initiative hat die dafür nötigen Unterschriften am Freitag beim VfGH eingereicht.
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http://www.oba.co.de
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BGH, Beschluss vom 09.07.2002 - X ARZ 110/02 - openJur
https://openjur.de/u/189148.html
Zuständig ist das Amtsgericht Alsfeld. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Die Erstattung der sonstigen Kosten richtet nach der Kostentscheidung in der Hauptsache.
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Spind24.de - Ihr Spind24 Shop
http://www.spind24.de
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§ 45 SGB 12 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__45.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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HDHS-Objekt
http://www.rzuser.uni-heidelberg.de/~cd2/hdhs/objekte/6.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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Zypern-Besetzung: Türkei muss Millionen-Entschädigung zahlen - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/entscheidung-in-strassburg-tuerkei-muss-wegen-zypern-besetzung-millionen-entschaedigung-zahlen-1.1959713
90 Millionen Euro muss die Türkei wegen Grundrechtsverletzungen im besetzten Norden Zyperns Entschädigungen zahlen.
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Parlamentswahlen in Kuwait für verfassungswidrig erklärt - news.ORF.at
http://www.orf.at/stories/2126846/
Das Verfassungsgericht im Golfemirat Kuwait hat die Parlamentswahlen vom Februar für verfassungswidrig erklärt und das vorherige Parlament wieder eingesetzt. Dem Gericht zufolge verstoße das Dekret, mit dem die Neuwahlen...
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albis international - Bibliophilenverlag Dresden-Ãstà - SO
http://www.albis-international.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=64&Itemid=83
Bernd Meyer-Rähnitz - www.albis-international.de - albis international - Bibliophilenverlag Dresden-ÃstÃ. ALBIS INTERNATIONAL ist ein Mini-Verlag, der sich vor allem der Herstellung bibliophiler Bücher verschrieben hat. Dabei wird besonders auf edle…
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Strache bekräftigt: Automatische Volksabstimmungen erst 2022 | kurier.at
https://kurier.at/politik/inland/strache-bekraeftigt-automatische-volksabstimmungen-erst-2022/400141181
Keine Beschreibung vorhanden.