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Nachrichten | amerika21

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Das Portal amerika21.de bietet aktuelle Nachrichten, Analysen und Hintergründe zu den politischen und gesellschaftlichen Prozessen in Lateinamerika und der Karibik.

Bundesverfassungsgericht: Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen gekippt - WELT

http://www.welt.de/politik/article1667580/Fuenf-Prozent-Huerde-fuer-Kommunalwahlen-gekippt.html

Künftig können auch Parteien in Stadträte und Kreistage einziehen, die weniger als fünf Prozent der Stimmen erreichen. Das Bundesverfassungsgericht gab einer Klage der schleswig-holsteinischen Grünen und der Linken statt und kippte die Fünf-Prozent-Klausel…

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Türkei setzt Menschenrechtskonvention teilweise aus - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-putschversuch-tuerkei-will-europaeische-menschenrechtskonvention-teilweise-aussetzen-1.3

Die Türkei setzt Teile der Europäischen Menschenrechtskonvention aus. Ähnlich agierte Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris.

Ausnahmezustand in der Türkei um drei Monate verlängert - Politik-News - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/news/politik/wahlen-ausnahmezustand-in-der-tuerkei-um-dreimonate-verlaengert-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170415-99-84277

Istanbul (dpa) - Nach seinem umstrittenen Sieg beim Referendum in der Türkei hat Staatschef Recep Tayyip Erdogan den landesweiten Ausnahmezu

Wahlergebnisse 2017: So haben die Bundesländer gewählt - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/wahlergebnisse-2017-so-haben-die-bundeslaender-bei-der-bundestagswah

Die Entscheidung ist gefallen: Deutschland hat einen neuen Bundestag gewählt. Wie die Bürgerinnen und Bürger in den jeweiligen Bundesländern entschieden haben, erfahren Sie bei FOCUS Online: Die vorläufigen amtlichen Endergebnisse im Überblick.

Venezuelas Opposition reicht Klage gegen Wahl ein - Reuters

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE94200R20130503

In Venezuela hat die Opposition fast drei Wochen nach der Präsidentenwahl Klage gegen den knappen Sieg von Präsident Nicolas Maduro eingereicht.

Wahl: Fälschungsvorwürfe - Haiti taumelt ins Polit-Chaos - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/wahl-faelschungsvorwuerfe-haiti-taumelt-ins-polit-chaos-1.1029452

Erst das Beben, dann die Cholera, nun die Unruhen: Tausende zornige Demonstranten bezichtigen die Regierung, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gefälscht zu haben. Inzwischen gibt es erste Tote - die UN warnen vor "dramatischen Konsequenzen".

§ 50 BrStV Vergällung

http://www.steuernundabgaben.de/brstv/50.html