10,845 Ergebnisse für: amtlich
-
§ 43 StVO 2013 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__43.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 2 UStG Unternehmer, Unternehmen Umsatzsteuergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UStG&a=2
(1) Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Das Unternehmen umfasst die gesamte gewerbliche oder berufliche Tätigkeit des Unternehmers. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige
-
Entscheidung ist gefallen - Im Landkreis Gifhorn darf nach Öl gesucht werden – WAZ/AZ-online.de
http://www.waz-online.de/Gifhorn/Gifhorn-Stadt/Im-Landkreis-Gifhorn-darf-nach-Oel-gesucht-werden
Die Entscheidung ist gefallen: Die Vermillion Energy Germany mit Sitz in Berlin-Schönefeld darf in den Landkreisen Gifhorn und Celle nach Erdöl und Erdgas suchen. Diese Erlaubnis hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie erteilt. Das neue…
-
Die steilste Straße Essens - eine Herausforderung für den Radreporter - Essen - derwesten.de
http://www.derwesten.de/staedte/essen/radreporter-erklimmt-die-steilste-strasse-essens-id10376731.html
30 Prozent Gefälle: Unser Radreporter quält sich auf Essens steilster Straße. Außerdem geht es im Radblog „Essen auf Rädern“ um die kürzeste Straße.
-
Artikel 3 HeimRNG Inkrafttreten, Außerkrafttreten Gesetz zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des
//www.buzer.de/s1.htm?g=2009+I+2319&a=3
Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 2009 in Kraft. Die §§ 5 bis 9 und § 14 Absatz 2 Nummer 4, Absatz 4, 7 und 8 des Heimgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. November 2001 (BGBl. I S. 2970), das zuletzt durch Artikel 78 der
-
§ 184 BGB Rückwirkung der Genehmigung Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=184
(1) Die nachträgliche Zustimmung (Genehmigung) wirkt auf den Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts zurück, soweit nicht ein anderes bestimmt ist. (2) Durch die Rückwirkung werden Verfügungen nicht unwirksam, die vor der
-
Artikel 7 EGBGB Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit Einführungsgesetz zum Bürgerlichen
https://www.buzer.de/s1.htm?g=EGBGB&a=7
(1) Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird. (2) Eine
-
§ 180 BGB Einseitiges Rechtsgeschäft Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=180
Bei einem einseitigen Rechtsgeschäft ist Vertretung ohne Vertretungsmacht unzulässig. Hat jedoch derjenige, welchem gegenüber ein solches Rechtsgeschäft vorzunehmen war, die von dem Vertreter behauptete Vertretungsmacht bei der
-
Artikel 6 PflSchRNeuOV Änderung der Bienenschutzverordnung Verordnung über die Neuordnung
//www.buzer.de/s1.htm?g=2013+I+1953&a=6
§ 4 der Bienenschutzverordnung vom 22. Juli 1992 (BGBl. I S. 1410), die zuletzt durch Artikel 4 § 3 des Gesetzes vom 6. August 2002 (BGBl. I S. 3082) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst „§ 4 Ordnungswidrigkeiten
-
Artikel 10 IndEmissRLUV Änderung der Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung Verordnung zur Umsetzung der
//www.buzer.de/s1.htm?g=2013+I+973&a=10
In § 9 der Verordnung über Anlagen zur Feuerbestattung vom 19. März 1997 (BGBl. I S. 545), die durch Artikel 11 des Gesetzes vom 3. Mai 2000 (BGBl. I S. 632) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 26 Abs. 1 des