Volksabstimmung

Land bleibt bei Nationalpark-Plänen | Südwest Presse Online

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/Land-bleibt-bei-Nationalpark-Plaenen;art4319,2003804

Volksabstimmung im ganzen Land? Ein Nationalpark nur außerhalb der Gemarkung der Widerstandsgemeinden? Nach dem negativen Votum vor Ort sei die Landesregierung am Zug, meinen die Landräte.

Neue Verfassung in Simbabwe angenommen - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2172531/

Die Bürger des südafrikanischen Simbabwe haben in der Volksabstimmung vom Wochenende laut offiziellen Angaben mit großer Mehrheit einer neuen Verfassung zugestimmt. Fast 95 Prozent der Abstimmungsteilnehmer hätten sich...

Dem Volk einen Staatsstreich spielen - taz.de

http://www.taz.de/index.php?id=archiv&dig=2004/12/18/a0062&type=98

Das Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichtes in Sachen Volksabstimmung ist falsch. Denn der Gesetzgeber ging selbstverständlich davon aus, dass alle Volksentscheide bindende Wirkung gegenüber Bürgerschaft und Senat haben

Volksabstimmung: Schweizer riskieren den Bruch mit Europa - WELT

http://www.welt.de/politik/ausland/article124688274/Schweizer-riskieren-den-Bruch-mit-Europa.html

Die Schweizer haben in einer Volksabstimmung entschieden: Die Zuwanderung soll begrenzt werden. Das wird ihr Verhältnis zu der EU nicht verbessern. Brüssel droht bereits mit wirtschaftlichen Folgen.

Graf fordert Volksabstimmung zur Rückkehr Südtirols « DiePresse.com

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/497999/Graf-fordert-Volksabstimmung-zur-Rueckkehr-Suedtirols-?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do

Martin Graf will sich nicht damit abfinden, dass Südtirol zu Italien gehört. Den Südtirolern werde das Selbstbestimmungsrecht vorenthalten.

Wahlrechtsreferendum in Polen gescheitert - news.ORF.at

http://orf.at/stories/2297229/

In Polen ist eine Volksabstimmung über die Einführung des Mehrheitswahlrechts gescheitert. Wie die Wahlleitung gestern mitteilte, nahmen lediglich 7,8 Prozent der mehr als 30 Millionen Wahlberechtigten an dem Referendum...

Rumänien: Referendum zur Amtsenthebung Basescus gescheitert - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/rumaenien-referendum-zur-amtsenthebung-basescus-gescheitert-a-847076.html

Die Regierungsparteien wollten den rumänischen Staatspräsidenten per Volksabstimmung absetzen - doch das Vorhaben ist wegen der niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert. Damit bleibt der wegen seiner Sparpolitik unbeliebte Traian Basescu im Amt.

Potsdams Bürger lassen Gramlich fallen - taz.de

http://www.taz.de/!1344011/

Potsdams SPD-Oberbürgermeister Horst Gramlich wurde per Volksabstimmung abgewählt. Nun erhält er ein üppiges Ruhegeld. Die SPD hofft, daß Umweltminister Platzeck Gramlichs Nachfolger wird ■ Aus Potsdam Heike Spannagel

Binali Yildirim: Ministerpräsident der Türkei macht Wahlkampf in Oberhausen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkischer-ministerpraesident-yildirim-will-in-oberhausen-auftreten-a-1134515.html

Im April entscheidet die Türkei in einer Volksabstimmung über die Einführung des Präsidialsystems. Ministerpräsident Yildirim möchte dafür auch Türken in Deutschland mobilisieren und plant eine Veranstaltung in Oberhausen.

Bürgergeld in der Schweiz: Der Turmbauer zu Basel - taz.de

http://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/der-turmbauer-zu-basel/

Daniel Häni will in der Schweiz eine Volksabstimmung über 1.500 Euro für alle herbeiführen. Der Kaffehausbesitzer und Filmemacher glaubt, dass nur der Gutes leistet, dem es gut geht.