• 

  § 193 BGB Sonn- und Feiertag; Sonnabend - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/193.html

  Ist an einem bestimmten Tage oder innerhalb einer Frist eine Willenserklärung abzugeben oder eine Leistung zu bewirken und fällt der bestimmte Tag oder der...

• 

  Art. 227 AEUV (ex-Artikel 194 EGV) - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/AEU/227.html

  Jeder Bürger der Union sowie jede natürliche oder juristische Person mit Wohnort oder satzungsmäßigem Sitz in einem Mitgliedstaat kann allein oder zusammen...

• 

  § 606 ZPO Musterfeststellungsklage Zivilprozessordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=606

  (1) Mit der Musterfeststellungsklage können qualifizierte Einrichtungen die Feststellung des Vorliegens oder Nichtvorliegens von tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für das Bestehen oder Nichtbestehen von Ansprüchen oder

• 

  § 90a StGB Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/StGB/90a.html

  (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder...

• 

  § 28 BNatSchG Naturdenkmale Bundesnaturschutzgesetz

  http://www.buzer.de/gesetz/2122/a30112.htm

  (1) Naturdenkmale sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen bis fünf Hektar, deren besonderer Schutz 1. aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen oder 2.

• 

  § 443 BGB Garantie - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/BGB/443.html

  (1) Geht der Verkäufer, der Hersteller oder ein sonstiger Dritter in einer Erklärung oder einschlägigen Werbung, die vor oder bei Abschluss des Kaufvertrags...

• 

  Art. 227 AEUV (ex-Artikel 194 EGV) - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/AEUV/227.html

  Jeder Bürger der Union sowie jede natürliche oder juristische Person mit Wohnort oder satzungsmäßigem Sitz in einem Mitgliedstaat kann allein oder zusammen...

• 

  § 27 VersG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/VersG/27.html

  (1) 1 Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung...

• 

  § 443 BGB Garantie - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/BGB/443.html

  (1) Geht der Verkäufer, der Hersteller oder ein sonstiger Dritter in einer Erklärung oder einschlägigen Werbung, die vor oder bei Abschluss des Kaufvertrags...

• 

  § 90a StGB Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole - dejure.org

  http://dejure.org/gesetze/StGB/90a.html

  (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder...

---

---