10,845 Ergebnisse für: amtlich
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Artikel 2 3. ORRG Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes 3. Opferrechtsreformgesetz
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2525&a=2
In § 171b Absatz 2 Satz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 1975 (BGBl. I S. 1077), das zuletzt durch Artikel 131 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird die
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§ 445 ZPO Vernehmung des Gegners; Beweisantritt Zivilprozessordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=445
(1) Eine Partei, die den ihr obliegenden Beweis mit anderen Beweismitteln nicht vollständig geführt oder andere Beweismittel nicht vorgebracht hat, kann den Beweis dadurch antreten, dass sie beantragt, den Gegner über die zu beweisenden
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§ 6 UKlaG Zuständigkeit Unterlassungsklagengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=UKlaG&a=6
(1) Für Klagen nach diesem Gesetz ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Beklagte seine gewerbliche Niederlassung oder in Ermangelung einer solchen seinen Wohnsitz hat. Hat der Beklagte im Inland weder eine
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Artikel 1 3. RegGÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes Drittes Gesetz zur Änderung des
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2322&a=1
In § 5 Absatz 5 des Regionalisierungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 14. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2598) geändert worden ist, wird die Angabe „2015" durch die Angabe
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§ 3 ESchG Verbotene Geschlechtswahl Embryonenschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ESchG&a=3
Wer es unternimmt, eine menschliche Eizelle mit einer Samenzelle künstlich zu befruchten, die nach dem in ihr enthaltenen Geschlechtschromosom ausgewählt worden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Dies
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§ 171 VAG Rechtsfähigkeit Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag&a=171
Ein Verein, der die Versicherung seiner Mitglieder nach dem Grundsatz der Gegenseitigkeit betreiben will, wird dadurch rechtsfähig, dass ihm die Aufsichtsbehörde erlaubt, als Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit Geschäfte zu betreiben.
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Artikel 3 FlErwÄndG Änderung des Vermögenszuordnungsgesetzes Flächenerwerbsänderungsgesetz
//www.buzer.de/s1.htm?g=2009+I+1688&a=3
§ 7 Abs. 5 des Vermögenszuordnungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. März 1994 (BGBl. I S. 709), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 866) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst
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Razzmattazz
http://www.z-7.ch/band.php?bandid=1467
RAZZMATTAZZ sind auf dem allerbesten Weg, sich als Hardrock-Entdeckung zu etablieren. Erst 2011 gegründet, begeisterten die Jungs bei bereits über 100 Gi...
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2. NS-AufhGÄndG Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Zweites+Gesetz+zur+%C3%84nderung+des+Gesetzes+zur+Aufhebung+nationalsozialistischer+Unrechtsurteil
2. NS-AufhGÄndG Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege
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DWDS − eichen − Worterklärung, Grammatik, Etymologie u. v. m.
http://www.dwds.de/?qu=eichen&view=1
DWDS – „eichen“ – Worterklärung, Grammatik, Etymologie u. v. m.