10,540 Ergebnisse für: gerichts
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Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?
http://www.it-recht-kanzlei.de/urheberrecht-geschaeftsbrief.html
Das Landgericht München I hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Geschäftsbriefe als Schriftwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) urheberrechtlich schutzfähig sein können.
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Zuwanderung: Europäischer Gerichtshof erschwert Abschiebung zurückgekehrter Migranten - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article172896892/Zuwanderung-Europaeischer-Gerichtshof-erschwert-Abschiebung-zurueckgekeh
Ein Syrer, der aus Italien nach Deutschland kam, beantragte in beiden Ländern Asyl. Die Bundesrepublik schickte ihn zurück nach Italien – doch er reiste wieder ein. Laut Europäischem Gerichts darf man ihn aber nicht ohne Weiteres wieder abschieben.
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Abgasskandal bei Volkswagen: VW räumt "Auffälligkeiten" bei neuer Abgas-Software ein - Wirtschaft - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/abgasskandal-bei-volkswagen-vw-raeumt-auffaelligkeiten-bei-neuer-abgas-software-ein/23795
Bei VW fallen neue Unregelmäßigkeiten auf. Betroffen ist ein Software-Update für Diesel. Verbraucherschützer pochen auf Hardware-Nachrüstungen.
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UB Basel / Das Himmlische Jerusalem
//doi.org/10.3931/e-rara-34195
UB Basel (DSV01). Meyer, Wolfgang: Das Himmlische Jerusalem : bey der Bestattung, des ... Wernhard Hubers S. Kauffherren, und des Gerichts der loblichen Statt Basel : beschrieben und erkläret, den 28. Tag Augstmonats, [...]. Getruckt zu Basel : durch…
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Russland beginnt systematisch gegen einzelne Zeugen Jehovas vorzugehen
https://www.jw.org/de/aktuelle-meldungen/rechtlich/nach-regionen/russland/russland-beginnt-systematisch-gegen-einzelne-zeugen-je
In mindestens sieben Städten stürmten bewaffnete Polizisten Wohnungen von Zeugen Jehovas. Dabei kam es zu tätlichen Angriffen, zur Beschlagnahme persönlichen Eigentums und zu Festnahmen.
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Beate Zschäpe: Warum die Aussage ihr eher selbst schadet - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/-a-1073433.html
Beate Zschäpe hat erst eine Aussage vorlesen lassen, sie ließ Fragen des Gerichts zu und lieferte nun ihre Antworten. Was sie da erzählt, bringt kaum Aufklärung. Und könnte ihr aus einem weiteren Grund eher schaden als nützen.
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Schariagericht in Aceh verurteilt zwei Christen | DOMRADIO.DE - Katholische Nachrichten
https://www.domradio.de/themen/weltkirche/2018-02-28/schariagericht-aceh-verurteilt-zwei-christen
Einmal acht und einmal sieben Schläge mit einer Bambusgerte – so lautet das Urteil eines Gerichts in Indonesien für zwei Christen, dafür dass sie Glücksspielen nachgegangen sind. Und das ist ein Verstoß gegen die Scharia. - Nachricht vom 28.02.2018
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Die Sache: Broder gegen Melzer - Zionistischer Antizionismus? - Kultur - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/kultur/die-sache-broder-gegen-melzer-zionistischer-antizionismus-1.431719
Können Juden Antisemiten sein? In einem Gerichts-Streit zwischen dem Publizisten Henryk M. Broder und dem Verleger Abraham Melzer muss nun ein deutsches Gericht entscheiden, ob ein Jude einen anderen judenverachtend geschmäht hat. Jetzt fällt das Urteil.
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BGH: Melodienschutz - "Ein bißchen Frieden", Urteil v. 03.02.1988 Az. I ZR... - Telemedicus
https://www.telemedicus.info/urteile/Urheberrecht/Musikwerke/255-BGH-Az-I-ZR-14286-Melodienschutz-Ein-bisschen-Frieden.html
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Zuwanderung: Europäischer Gerichtshof erschwert Abschiebung zurückgekehrter Migranten - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article172896892/Zuwanderung-Europaeischer-Gerichtshof-erschwert-Abschiebung-zurueckgekehrter-Migranten.html
Ein Syrer, der aus Italien nach Deutschland kam, beantragte in beiden Ländern Asyl. Die Bundesrepublik schickte ihn zurück nach Italien – doch er reiste wieder ein. Laut Europäischem Gerichts darf man ihn aber nicht ohne Weiteres wieder abschieben.