Ausschlussverfahren

Ermittlungen eingestellt: Höckes Rede war keine Volksverhetzung - n-tv.de

https://www.n-tv.de/politik/Hoeckes-Rede-war-keine-Volksverhetzung-article19725465.html

Mitte Januar spricht AfD-Chef Björn Höcke unter Anspielung auf das Holocaustmahnmal von einem "Denkmal der Schande". Jetzt werden die Ermittlungen gegen ihn eingestellt. Seine Äußerungen seien vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt.

Polizei muss eingreifen: AfD-Abgeordneter aus Landtag verwiesen - ZDFmediathek

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/landtag-in-baden-wuerttemberg-tumult-um-afd-abgeordneten-100.html

Eine Debatte im Landtag von Stuttgart entgleist. Zwei Abgeordnete sollen den Plenarsaal verlassen, doch erst muss die Polizei kommen.

Thilo Sarrazin: SPD schafft Ihn doch nicht ab! - Politik Inland - Bild.de

http://www.bild.de/politik/inland/thilo-sarrazin/doch-nicht-abgeschafft-von-spd-17554546.bild.html

Berlin – Es war eines der umstrittensten Parteiausschlussverfahren in der Geschichte der SPD. UND GEWISS EINES DER UNSINNIGSTEN! Am Ende steht fest: Die SPD schafft Querkopf Thilo Sarrazin doch nicht

Thüringer Parteichef: AfD-Führung will Ausschlussverfahren gegen Höcke stoppen - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/thueringer-parteichef-afd-fuehrung-will-ausschlussverfahren-gegen-hoecke-stoppen/22645520.ht

Formal läuft das Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke noch. Doch der Bundesvorstand will es zügig ad acta legen.

Thüringer Parteichef: AfD-Führung will Ausschlussverfahren gegen Höcke stoppen - Politik - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/thueringer-parteichef-afd-fuehrung-will-ausschlussverfahren-gegen-hoecke-stoppen/22645520.html

Formal läuft das Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke noch. Doch der Bundesvorstand will es zügig ad acta legen.