Ermächtigung

§ 8 ProdSG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Produktsicherheitsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ProdSG&a=8

(1) Die Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft, für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Verteidigung

§ 77e StGB - Einzelnorm

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__77e.html

Keine Beschreibung vorhanden.

EinhZeitG - Gesetz Ã¼ber die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung

http://www.gesetze-im-internet.de/me_einhg/BJNR007090969.html

Keine Beschreibung vorhanden.

§ 8 ProdSG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Produktsicherheitsgesetz

https://dejure.org/gesetze/ProdSG/8.html

(1) Die Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft, für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Verteidigung

§ 17 BNatSchG Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Bundesnaturschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNatSchG&a=17

(1) Bedarf ein Eingriff nach anderen Rechtsvorschriften einer behördlichen Zulassung oder einer Anzeige an eine Behörde oder wird er von einer Behörde durchgeführt, so hat diese Behörde zugleich die zur Durchführung des

§ 45 BNatSchG Ausnahmen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Bundesnaturschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNatSchG&a=45

(1) Von den Besitzverboten sind, soweit sich aus einer Rechtsverordnung nach § 54 Absatz 5 nichts anderes ergibt, ausgenommen 1. Tiere und Pflanzen der besonders geschützten Arten, die rechtmäßig a) in der Gemeinschaft gezüchtet

§ 3 GPSG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=gpsg&a=3

(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, dem

§ 126 BetrVG Ermächtigung zum Erlass von Wahlordnungen Betriebsverfassungsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BetrVG&a=126

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zu erlassen zur Regelung der in den §§ 7 bis 20, 60 bis 63, 115 und 116 bezeichneten Wahlen über 1. die Vorbereitung

§ 15 BNatSchG Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen; Ermächtigung zum Erlass von

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BNatSchG&a=15

(1) Der Verursacher eines Eingriffs ist verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. Beeinträchtigungen sind vermeidbar, wenn zumutbare Alternativen, den mit dem Eingriff verfolgten Zweck am gleichen Ort

§§ 13, 31, 31a Ärzte-ZV Zulassungsverordnung für Vertragsärzte

https://www.buzer.de/s1.htm?g=%C3%84rzte-ZV&a=13,31,31a