67 Ergebnisse für: Unterausschüssen
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Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V
http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-EnquKomEGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=bs&st=lr
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Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V
http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-EnquKomEGMVrahmen&doc.part=X&doc.origin=
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§ 113 SeeArbG Rechtsverordnungen Seearbeitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SeeArbG&a=113
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, zur Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Behandlung und Versorgung an Bord eines Schiffes durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. die
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Pressemitteilungen - Gemeinsamer Bundesausschuss
http://www.g-ba.de/institution/presse/pressemitteilungen/463/
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Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung - BSU heute
http://www.bsu-bund.de/DE/dieBSU/BSUheute/BSUheute_node.html
Übersicht über alle aktuellen Meldungen des Bundesamtes
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BAG SELBSTHILFE | Vorstand
http://www.bag-selbsthilfe.de/vorstand.html
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Weltraumrecht - Auswärtiges Amt
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/internatrecht/einzelfragen/weltraumrecht
Die erste und grundlegende völkerrechtliche Vereinbarung des Weltraumrechts ist der Weltraumvertrag von 1967. Er legt Grundsätze fest, die die Weltraumaktivitäten von Staaten regeln.
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Fraktions- und Gruppenstatus von Bundestagsabgeordneten
http://archiv.jura.uni-saarland.de/Entscheidungen/pressem97/BVerfG/abgeord.html
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Bundesrat - Kostenerstattung - Bestimmungen über die Kostenerstattung für Mitglieder des Bundesrates
https://www.bundesrat.de/DE/aufgaben/recht/kostenerst/kostenerst.html
Beschluss des Bundesrates vom 22. September 1995, Bundesratsdrucksache 577/95 (Beschluss), zuletzt geändert durch Beschluss des Bundesrates vom 8. Juli 2016, Bundesratsdrucksache 360/16 (Beschluss)
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AfD im Bundestag: Leeres Versprechen gegen leere Reihen | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-04/afd-bundestag-praesenz-anwesendheit-aenderung-parlamentsregeln
Die AfD merkt: Ihr Versprechen, im Bundestag stets präsent zu sein, ist nicht einlösbar. Deshalb will sie die Parlamentsregeln ändern. Unterstützung kommt von ganz links.