Verfassungsrechtler

L'état c'est moi" (VI): "Freiheit ist ansteckend" - taz.de

http://www.taz.de/!41094/

Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde über die Integration der Katholiken in den säkulären Staat und die Möglichkeit eines muslimischen Feiertags in Deutschland.

"Wir verteidigen Europas Werte": Asylrecht kennt Obergrenze - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/deutschland/wir-verteidigen-europas-werte-asylrecht-kennt-obergrenze_id_5016673.html

Führende Politiker argumentieren, sie müssten wegen des Grundgesetzes alle Flüchtlinge ins Land lassen. Das Gegenteil ist richtig, erklärt Verfassungsrechtler Rupert Scholz.

Ex-Verfassungsrichter: Staat muss vor NSA-Ausspähung schützen | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Ex-Verfassungsrichter-Staat-muss-vor-NSA-Ausspaehung-schuetzen-2195942.html

Verfassungsrechtler haben bei der ersten Expertenanhörung des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags deutlich gemacht, dass Sicherheitsbehörden etwa gegen illegale Abhöranlagen hierzulande vorgehen müssen.

US-Präsident: "Ohne Zweifel rüttelt Trump an der Verfassung" | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/2017-02/usa-praesident-donald-trump-supreme-court-befugnisse-caesarismus

Noch sei die Gewaltenteilung der USA stärker als der Präsident, sagt der Verfassungsrechtler Gerhard Casper. Doch mit seinen Lügen bedrohe er das demokratische Fundament.

Ernst Moritz Arndt

http://www.ernst-moritz-arndt.de/zitate.htm

Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Dichter und Denker Ernst Moritz Arndt

Anti-Terror-Gesetz: Warnung vor neuer Geheimpolizei | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Anti-Terror-Gesetz-Warnung-vor-neuer-Geheimpolizei-1362639.html

Der Verfassungsrechtler Martin Kutscha hat große Zweifel daran, dass der Regierungsentwurf zur Verlängerung von Befugnissen aus dem Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

: „Ehrensold unerträglich hoch“

http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/59628/ehrensold-unertraglich-hoch

cl Osnabrück. Die Pensionsansprüche früherer Bundespräsidenten geraten in die Kritik. In einem Gespräch mit unserer Zeitung nannte der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim die ...

ZIS-Polizeidirektor Ingo Rautenberg über Stadionverbote | 11 Freunde

http://www.11freunde.de/interview/zis-polizeidirektor-ingo-rautenberg-ueber-stadionverbote

Fußballfans sind keine Verbrecher? Ingo Rautenberg, Polizeidirektor der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) kennt auch andere Geschichten. Für die aktuelle Printreportage »Draußen vor der Tür« sprachen wir mit ihm über Stadionverbote.

Gutachten für Handelsverband: Verfassungsrechtler nennt GEZ-Gebühr verfassungswidrig

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gutachten-fuer-handelsverband-verfassungsrechtler-nennt-gez-gebuehr-verfassungswidrig/7690726.html

ARD und ZDF geraten in der Debatte um den neuen Rundfunkbeitrag in die Defensive. Ein renommierter Verfassungsrechtler hat die GEZ-Gebühr unter die Lupe genommen und kommt zu einem Ergebnis von großer Tragweite.

NRW-Wahl: Panne bei FDP-Landesliste - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nrw-wahl-panne-bei-fdp-landesliste-a-1147757.html

Nummer 24 war Nummer 48 - und umgekehrt: Die FDP hat auf ihrer Landesliste die Position von zwei Kandidaten vertauscht. Hat die Panne Folgen? Ein Verfassungsrechtler gibt Entwarnung.

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