2,834 Ergebnisse für: aussetzung
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OLG Rostock, Beschluss vom 16.08.2013 - 1 Ss 57/13 (62/13) - openJur
http://openjur.de/u/642181.html
Der Antrag auf Aussetzung des Revisionsverfahrens wird abgelehnt. Das Ablehnungsgesuch wird als unzulässig verworfen. Die Revision wird als unbegründet verworfen, weil die Nachprüfung der angefochtene ...
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Ankara will Menschenrechtskonvention aussetzen | NZZ
http://www.nzz.ch/international/putschversuch-in-der-tuerkei/aussetzung-der-menschenrechtskonvention-tuerkei-zieht-zuegel-weiter
Nach der Ausrufung des Ausnahmezustandes hat die türkische Regierung die Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention angekündigt. Die Opposition befürchtet derweil eine Alleinherrschaft von Präsident Erdogan.
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Ankara will Menschenrechtskonvention aussetzen | NZZ
http://www.nzz.ch/international/putschversuch-in-der-tuerkei/aussetzung-der-menschenrechtskonvention-tuerkei-zieht-zuegel-weiter-an-ld.106882
Nach der Ausrufung des Ausnahmezustandes hat die türkische Regierung die Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention angekündigt. Die Opposition befürchtet derweil eine Alleinherrschaft von Präsident Erdogan.
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Atom-Moratorium - Lammert zweifelt an Rechtmäßigkeit - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagspraesident-vs-bundeskanzlerin-lammert-zweifelt-an-rechtmaessigkeit-des-atom-morator
Die Opposition und Parlamentspräsident Lammert halten die Aussetzung der Laufzeitverlängerungen für rechtlich inakzeptabel - es ist der zweite Konflikt des CDU-Politikers mit der Kanzlerin innerhalb weniger Tage.
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Atom-Moratorium - Lammert zweifelt an Rechtmäßigkeit - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagspraesident-vs-bundeskanzlerin-lammert-zweifelt-an-rechtmaessigkeit-des-atom-moratoriums-1.1072637
Die Opposition und Parlamentspräsident Lammert halten die Aussetzung der Laufzeitverlängerungen für rechtlich inakzeptabel - es ist der zweite Konflikt des CDU-Politikers mit der Kanzlerin innerhalb weniger Tage.
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Grundwerte verletzt: EU droht Rumänien mit Entzug des Stimmrechts - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article108286927/EU-droht-Rumaenien-mit-Entzug-des-Stimmrechts.html
Die EU-Kommission warnt Rumänien: Sie werde nicht davor zurückschrecken, Artikel 7 des EU-Vertrags anzuwenden. Der wurde bislang noch nie gebraucht – es geht um die Aussetzung der Mitgliedsrechte.
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Bundeswehrprobleme: Dem freiwilligen Wehrdienst droht das Aus - WELT
http://www.welt.de/politik/deutschland/article119100599/Dem-freiwilligen-Wehrdienst-droht-das-Aus.html
Zu wenig Bewerber, zu viele Abbrecher, zu kurze Dienstzeit: Nach der Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr ein massives Nachwuchsproblem. Minister de Maizière redet die Lage schön.
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§ 17 ProdSG Meldepflichten der notifizierten Stelle Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/17.html
(1) Die notifizierte Stelle meldet der Befugnis erteilenden Behörde 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Konformitätsbescheinigung, 2. alle Umstände, die Folgen für die der notifizierten Stelle
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Politik kompakt - Bundestag beschließt Aussetzung der Wehrpflicht - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/1.1076730
Vom 1. Juli an wird niemand mehr gegen seinen Willen zur Bundeswehr eingezogen. Mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition hat der Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen.
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Horst Mahler: Oberlandesgericht Brandenburg hebt Bewährung auf - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-mahler-oberlandesgericht-brandenburg-hebt-bewaehrung-auf-a-1073427.html
Horst Mahler soll wieder in Haft. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat die Aussetzung seiner Strafe zur Bewährung aufgehoben. Allerdings könnte der schlechte Gesundheitszustand den 79-Jährigen vor dem Gefängnis bewahren.