9,083 Ergebnisse für: erteilen
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§ 25 AufenthG Aufenthalt aus humanitären Gründen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/aufenthg/25.html
(1) 1 Einem Ausländer ist eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn er als Asylberechtigter anerkannt ist. 2 Dies gilt nicht, wenn der Ausländer aus...
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Rechtsberatung: Anwaltsmonopol bröckelt - n-tv.de
http://www.n-tv.de/ratgeber/Anwaltsmonopol-broeckelt-article66634.html
Rechtliche Beratung dürfen bislang nur Anwälte erteilen. Das wird sich ändern. In Zukunft kann man juristische Dienstleistungen wohl auch in der Autowerkstatt in Anspruch nehmen.
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Ilztalbahn Probebetrieb: Verkehrsminister Herrmann weist Vorwürfe zurück | Niederbayern | Nachrichten | BR.de
https://web.archive.org/web/20140714124437/http://www.br.de/nachrichten/niederbayern/verkehrsminister-herrmann-ilztalbahn-probeb
Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) hat in Sachen Ilztalbahn Vorwürfe zurückgewiesen, er würde dem Probebetrieb eine Absage erteilen. Davon könne keine Rede sein, so Herrmann.
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§ 56b StGB Auflagen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/56b.html
(1) 1 Das Gericht kann dem Verurteilten Auflagen erteilen, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen. 2 Dabei dürfen an den Verurteilten keine...
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§ 25 AufenthG Aufenthalt aus humanitären Gründen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/25.html
(1) 1 Einem Ausländer ist eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn er als Asylberechtigter anerkannt ist. 2 Dies gilt nicht, wenn der Ausländer aus...
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Edscha: Europäische Kartellbehörden erteilen Zustimmung
https://edscha.com/news-presse/textarchiv/2010/europaeische-kartellbehoerden-erteilen-zustimmung/
Edscha Holding, Weltweite Produktion und Lieferung von Scharniersystemen, Angetriebenen Systemen und Betätigungssystemen (Pedalwerke und Feststellbremsen) für die Automobilindustrie
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Saudi-Arabien: Frauen sollen bald selbst Auto fahren dürfen | Euronews
http://de.euronews.com/2017/09/26/saudi-arabien-frauen-sollen-bald-selbst-autofahren-durfen
Der König von Saudi-Arabien erlaubt Frauen das Autofahren, die Regeln zum Erteilen einer Fahrerlaubnis für Männer und Frauen werden nach einem Dekret des Königs ausgearbeitet.
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§ 402 BGB Auskunftspflicht; Urkundenauslieferung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/402.html
Der bisherige Gläubiger ist verpflichtet, dem neuen Gläubiger die zur Geltendmachung der Forderung nötige Auskunft zu erteilen und ihm die zum Beweis der...
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§ 56b StGB Auflagen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/56b.html
(1) 1 Das Gericht kann dem Verurteilten Auflagen erteilen, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen. 2 Dabei dürfen an den Verurteilten keine...
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LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 11.08.2010 - 3 O 5617/09 - openJur
http://openjur.de/u/55878.html
I. Der Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen über Art und Umfang der im Teilanerkenntnisurteil vom 05.01.2010 bezeichneten Handlungen, und zwar durch Vorlage eines Verzeichnisses ...