Internetsperren

Koalitionsausschuss: Schwarz-Gelb kippt Internetsperren | STERN.de

http://www.stern.de/politik/deutschland/koalitionsausschuss-schwarz-gelb-kippt-internetsperren-1671648.html

Überraschende Einigung im Kanzleramt: Die Spitzen von Union und FDP wollen Kinderpornos im Netz nicht sperren, sondern löschen.

Familie: Ministerium: Von der Leyen nicht für weitere Sperren - FOCUS Online

http://www.focus.de/digital/computer/familie-von-der-leyen-will-gegen-rechte-inhalte-vorgehen_aid_422677.html

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) plädiert nach Angaben ihres Ministeriums für eine gesellschaftliche Debatte über „die Freiheit und Grenzen im Internet“. Sie habe jedoch nicht keine Ausweitung von Internetsperren gegen weitere rechtswidrige…

Köhler verweigert Unterschrift fürs Internetsperren-Gesetz - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,663991,00.html

Bundespräsident Horst Köhler hat von der Bundesregierung "ergänzende Informationen" zum umstrittenen "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" erbeten. Erst nach Auswertung der Reaktion der...

Eltern mit IT-Berufen stellen sich gegen Internetsperren | heise online

http://www.heise.de/newsticker/Eltern-mit-IT-Berufen-stellen-sich-gegen-Internetsperren--/meldung/137791

420 Eltern mit IT-Berufen weisen in einer Erklärung Äußerungen der Kinderhilfe und des Direktors des Hasso-Plattner-Instituts zurück. Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags hat beschlossen, eine Anhörung zu den geplanten Internetsperren abzuhalten.

Kampf gegen "Cyberhate" und Rassismus: Sinti und Roma für Internetsperren - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/sinti-und-roma-fuer-internetsperren/

Romani Rose vom Zentralrat deutscher Sinti und Roma spricht sich für Internet-Sperren aus. Dies sei keine Zensur, wenn strafrechtlich relevantes Material blockiert werde.

Streit über Web-Filter: Vernunft siegt über Internetsperren - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/streit-ueber-web-filter-vernunft-siegt-ueber-internetsperren-a-755320.html

Das umstrittene Gesetz zu Internetsperren gegen Kinderpornografie ist gekippt. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in der Koalition durchgesetzt. Das BKA ist düpiert, Fans des Gesetzes schäumen. Kommt nun stattdessen die…

Protestkultur: Anonymer Angriff aus dem Web - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/protestkultur-anonymer-angriff-aus-dem-web-a-648653.html

Seit Australien Internetsperren einführte, reißen die Proteste gegen die "Zensur" nicht ab. Mitte der Woche attackierten Hacker die Web-Seite des Premierministers Kevin Rudd. Das Bemerkenswerte: Dahinter steht angeblich eine weltweit aktive Gruppierung.

CDU-Politiker Kauder will Internetsperren - China in Deutschland - Digital - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/digital/cdu-politiker-kauder-will-internetsperren-china-in-deutschland-1.1150448

Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden, fordert der CDU-Politiker Siegfried Kauder. Der Vorschlag wird nicht nur nicht funktionieren, er ist auch verfassungswidrig: Er führt nämlich die Sippenhaft ein.

Gegner des Geldspielgesetzes warnen vor Internetsperren | suedostschweiz.ch

https://www.suedostschweiz.ch/politik/2018-05-17/gegner-des-geldspielgesetzes-warnen-vor-internetsperren

Die Gegnerinnen und Gegner des Geldspielgesetzes sehen das freie Internet in Gefahr. Netzsperren…

Jetzt als Spezialgesetz: Koalition einigt sich über Internetsperren - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/jetzt-als-spezialgesetz-koalition-einigt-sich-ueber-internetsperren-a-630568.html

Union und SPD haben sich auf einen Entwurf für das geplante Gesetz gegen Kinderpornografie geeinigt. Die Sozialdemokraten konnten sich mit vielen Einwänden durchsetzen. So soll jetzt ein Kontrollgremium die Sperrlisten des BKA auf Korrektheit überprüfen.…