Justizsenator

Neuer Justizsenator gesucht: Die CDU hat keinen Ersatz für Braun - Berlin - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-justizsenator-gesucht-die-cdu-hat-keinen-ersatz-fuer-braun/5956542.html

Nachdem Berlins Justizsenator Michael Braun um seine Entlassung gebeten hat, hat die CDU ein Personalproblem: Die SPD gibt Landeschef Henkel bis Januar Zeit, einen Nachfolger zu finden.

Amerikanischer Anwalt beharrt auf Klage gegen Deutschland | NZZ

https://www.nzz.ch/international/voelkermord-in-namibia-amerikanischer-anwalt-haelt-trotz-huerden-an-klage-gegen-deutschland-fest-ld.1302266

Die Herero und Nama aus Namibia wollen wegen Völkermord gegen Deutschland klagen. Der zuständige Berliner Justizsenator hat es abgelehnt, die Klage zuzustellen. Wegen Staatenimmunität.

Hamburg: Von Beust feuert seinen Justizsenator Kusch - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hamburg-von-beust-feuert-seinen-justizsenator-kusch-a-408130.html

Ole von Beust hat heute Justizsenator Roger Kusch entlassen. Der Hamburger Bürgermeister zog damit die Konsequenz aus der sogenannten Protokollaffäre, in die der CDU-Politiker verstrickt ist.

Nach Berlin-Attentat - Fahndungs-Sturheit bringt Justizsenator in Not - Hamburg - Bild.de

http://www.bild.de/regional/hamburg/terrorberlin/fahndungs-sturheit-bringt-till-steffen-in-not-49464306.bild.html

Hamburg – Justizsenator Till Steffen (43) weht der Wind steif ins Gesicht!Riesen-Aufregung, nachdem BILD aufgedeckt hatte, dass der Grünen-Politiker die Facebook-Fahndung nach dem Berlin-Attentäter

Gedenken an Benno Ohnesorg in Berlin: „Ich erwäge eine Entschuldigung“ - taz.de

http://www.taz.de/!5411699/

Berliner Justiz und Politik haben bei der Aufklärung des Mords an Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 Fehler gemacht, gibt Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) zu.

Anis-Amri-Fahndung: Justizsenator Till Steffen weist Kritik zurück - WELT

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article160970092/Hamburg-rechtfertigt-verzoegerte-Facebook-Fahndung-nach-Amri.html

Wegen der späten Facebook-Fahndung nach dem mutmaßlichen Berlin-Attentäter Anis Amri steht Hamburgs Justizsenator Steffen in der Kritik. Im Justizausschuss wies der Grüne die Vorwürfe nun zurück.

Mutmaßlicher Berlin-Attentäter Anis Amri - Hamburger Justizsenator verhinderte Fahndung - Hamburg - Bild.de

http://www.bild.de/regional/hamburg/terrorberlin/till-steffen-verzoegert-facebook-fahndung-nach-mutmasslichem-attentaeter-49447382.bild.html

Hamburg – Unglaublich!Justizsenator Till Steffen (43, Grüne) hat mehr als zwölf Stunden lang verhindert, dass die Polizei auf ihrer Facebook-Seite nach dem Berliner Terror-Verdächtigen Anis Amri (24)

Mutmaßlicher Berlin-Attentäter Anis Amri - Hamburger Justizsenator verhinderte Fahndung - Hamburg - Bild.de

http://www.bild.de/regional/hamburg/terrorberlin/till-steffen-verzoegert-facebook-fahndung-nach-mutmasslichem-attentaeter-494473

Hamburg – Unglaublich!Justizsenator Till Steffen (43, Grüne) hat mehr als zwölf Stunden lang verhindert, dass die Polizei auf ihrer Facebook-Seite nach dem Berliner Terror-Verdächtigen Anis Amri (24)

Stuttgart 21: Gutachter attestiert eine Pflicht zur Aufklärung - Stuttgart - Stuttgarter Zeitung

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-gutachter-attestiert-eine-pflicht-zur-aufklaerung.0f637812-df40-4649-931b-

Der Berliner Justizsenator beschäftigt sich weiter mit den Anzeigen von S-21-Kritikern gegen die Bahn. Der Bremer Strafrechtsprofessor Felix Herzog sieht eine klare Pflicht zur Aufklärung der Vorwürfe.

"Rechtsstaatliche Bedenken": Justizsenator blockierte Fahndung nach Amri - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/Justizsenator-blockierte-Fahndung-nach-Amri-article19403986.html

Europaweit fahnden die Sicherheitsbehörden nach Anis Amri, dem mutmaßlichen Terroristen von Berlin. Doch auf der Facebook-Seite der Hamburger Polizei wird der Aufruf nicht geteilt. Hamburgs Justizsenator Steffen soll interveniert haben.