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  BGH, 14.05.1957 - I ZR 94/55 - Tabu I - Rechtsmittel

  https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1957-05-14/I-ZR-94_55

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bedeutung von Country-Code Topleveldomains Länderkennungen hier."at" - LG Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2004, Az.: 324 O 375/04 - : aufrecht.de

  http://www.aufrecht.de/3696.html

  1. Ein in Österreich ansässige Unternehmen kann von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne Weiteres die Löschung einer "at-Domain" verlangen.<br> <br> 2. Allein der Umstand, dass die Klägerin in Österreich…

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  Oberlandesgericht Köln, 6 U 230/12

  http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2014/6_U_230_12_Urteil_20140411.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Bundespatentgericht bestätigt Löschung der deutschen Marke "Explorer" | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/46614

  Bei "Explorer" handele es sich um eine rein beschreibende Sachangabe, die nicht zur Eintragung als Marke geeignet sei.

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  RIS - 4Ob314/76 - Entscheidungstext - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

  https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19760511_OGH0002_0040OB00314_7600000_000

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  LG München I, Beschluss vom 12.02.2009 - 17 HKT 920/09 - openJur

  http://openjur.de/u/474542.html

  I. Auf die Beschwerde vom 15.12.2008 wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts München, Registergericht, vom 17.11.2008, dortige Ziffer 1. ergänzt durch Verfügung vom 10.12.2008, aufgehoben. II. Das ...

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  "Made in Germany"

  http://www.gewerblicherrechtsschutz.pro/index.php?id=made_in_germany

  Die Bezeichnung "Made in Germany" wird weder verliehen noch kann sie rechtssicher "zertifiziert" werden. An sich kann jeder damit werben, so lange "Made in Germany" nicht irreführend benutzt wird. Wann also ist es wettbewerbsrechtlich oder markenrechtlich…

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  Jüngere Marke gegen ältere Domain, Markenrecht, Markenschutz

  http://www.markenservice.net/marke-vs-domain.html

  ® Tätigkeitsschwerpunkt Markenrecht! Pauschalpreise für deutsche Markeneintragung, Markenregistrierung, Namensschutz,Markenrecherche, Markenschutz für Deutschland, Europa und international, Kosten Markenanmeldung

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  Hamm, OLG, "FTP-Explorer" - JurPC-Web-Dok. 0189/2001

  http://www.jurpc.de/rechtspr/20010189.htm

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 11.08.2010 - 3 O 5617/09 - openJur

  http://openjur.de/u/55878.html

  I. Der Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Auskunft zu erteilen über Art und Umfang der im Teilanerkenntnisurteil vom 05.01.2010 bezeichneten Handlungen, und zwar durch Vorlage eines Verzeichnisses ...

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