Koalitionsvertrag

Zukunft der Mobilität: Scheuer bekommt Druck von SPD | Politik

https://www.motor-talk.de/news/spd-macht-druck-bezueglich-mobilitaets-kommission-t6339900.html

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, hat sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag auf eine Komission zur Zukunft der Mobilität geeinigt.

Kommt neue Straftat "Hoffriedensbruch"?

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/einbruch-tierstall-koalitionsvertrag-haertere-strafe-hausfriedensbruch-tierschutz/

Der Satz im Koalitionsvertrag gibt Rätsel auf: Einbrüche in Tierställe sollen effektiver bestraft werden – sogar mit einem neuen Tatbestand?

Unterstützung für Bauhaus und Beethoven - Kultur - Nachrichten - Mittelbayerische

http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/kultur/artikel/unterstuetzung-fuer-bauhaus-und-beethoven/988920/unterstuetzung-fuer-b

Auf sechseinhalb Seiten geht es im Koalitionsvertrag um Kultur. Dort steht, welche „national bedeutsame Kultureinrichtungen“ auf Geld hoffen dürfen.

Neu im Roten Rathaus: Ein halbes Dutzend wirkt im Verborgenen - Berlin - Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/neu-im-roten-rathaus-ein-halbes-dutzend-wirkt-im-verborgenen/19745578.html

In der Berliner Senatskanzlei wurde ein neues Referat eingerichtet. Es orientiert sich am Koalitionsvertrag und muss viel kommunizieren.

SPD-Mitgliedervotum: Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerden ab - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliedervotum-bundesverfassungsgericht-lehnt-beschwerden-ab-a-1192308.html

Der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat sämtliche Beschwerden zurückgewiesen.

SPD-Nachwuchs gegen Koalitionsvertrag: Jusos wollen keine GroKo - taz.de

http://taz.de/SPD-Nachwuchs-gegen-Koalitionsvertrag/!128955/

Partei-Chef Sigmar Gabriel hat auf dem Juso-Bundeskongress alles gegeben. Trotzdem wurde in Nürnberg gegen den Koalitionsvertrag gestimmt.

SR.de: Koalitionsvertrag unterzeichnet

https://web.archive.org/web/20170517010222/http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/dossiers/wahlen/landtagswahl_2017/unterzeichnung_koalitionsvertrag100.html

Keine Beschreibung vorhanden.

Unterstützung für Bauhaus und Beethoven - Kultur - Nachrichten - Mittelbayerische

http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/kultur/artikel/unterstuetzung-fuer-bauhaus-und-beethoven/988920/unterstuetzung-fuer-bauhaus-und-beethoven.html#988920

Auf sechseinhalb Seiten geht es im Koalitionsvertrag um Kultur. Dort steht, welche „national bedeutsame Kultureinrichtungen“ auf Geld hoffen dürfen.

Neue Mitte-rechts-Koalition in der Slowakei « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/579384/index.do

Vier slowakische Mitte-Rechts-Parteien haben am Dienstag einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Erstmals hat kein Ex-Kommunist eine Position inne.

Neu: Unser Entwurf für ein Berliner Transparenzgesetz - Blog - OKF

https://okfn.de/blog/2017/05/berliner-transparenzgesetz

Im Berliner Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien vereinbart, das Berliner Informationsfreiheitsgesetz zu einem Transparenzgesetz weiterzuentwickeln. Ein konkreter Entwurf wird bislang jedoch …