854 Ergebnisse für: ogh
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OÖ: OGH soll sich mit Glockenstreit befassen - religion.ORF.at
http://religion.orf.at/stories/2745206/#top
Nachdem auch das Oberlandesgericht die Klage im Streit um den nächtlichen Glockenschlag des Linzer Mariendoms abgewiesen hat, will der Kläger zum Obersten Gerichtshof (OGH) gehen.
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Bundespräsidentenwahl: ür Neos ist Griss Nummer Eins und Van der Bellen Nummer Zwei « kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at/s/politik/innenpolitik/4939681/Bundespraesidentenwahl_ur-Neos-ist-Griss-Nummer-Eins-und-Van-der
Die NEOS haben Irmgard Griss in ihre parteiinterne Poleposition für die Bundespräsidentschaftswahl gehievt: Die frühere OGH-Präsidentin sei die "klare Präferenz", sagte Parteichef Matthias Strolz.
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Burgenland: Andreas Liegenfeld übernimmt Agrarressort « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/654873/Burgenland_Andreas-Liegenfeld-uebernimmt-Agrarressort
Vorgänger Falb-Meixner ist zurückgetreten, weil der OGH sein Amtsmissbrauchs-Urteil bestätigt hat. Er soll zwei ungarische Kinder zum Schein in seiner Gemeinde angemeldet haben.
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banken verurteilt konsumentenschutz - Google-Suche
https://www.google.at/search?ei=CRl9W8aKE4K6kwWR3JfQAg&q=banken+verurteilt+konsumentenschutz&oq=Banken+verurteilt+Konsument&gs_l
Keine Beschreibung vorhanden.
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Markenstreit um steirisches Kürbiskernöl - steiermark.ORF.at
https://steiermark.orf.at/news/stories/2926315/
Seit Jahren wird vor Gericht um das „schwarze Gold“ der Steiermark gestritten. Nach der jüngsten OGH-Entscheidung soll die steirische Landwirtschaftskammer ihre Individualmarke „Steirisches Kürbiskernöl“ löschen.
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Schuldsprüche für Rumpold und Hochegger bestätigt - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2311434/
Der Schuldspruch für den ehemaligen FPÖ-Bundesgeschäftsführer und späteren -Werber Gernot Rumpold im Telekom-III-Verfahren ist rechtskräftig. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat heute die Nichtigkeitsbeschwerde und Berufun...
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Hofburg-Wahl: Griss für NEOS "Nummer eins" - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2327995/
NEOS hat gestern Irmgard Griss endgültig in ihre parteiinterne Poleposition für die Bundespräsidentschaftswahl gehievt: Die frühere OGH-Präsidentin sei die „klare Präferenz“ und „Nummer eins“ der Bewegung, erklärte Parte...
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OGH weist Balluch-Klage gegen Republik ab - wien.ORF.at
https://wien.orf.at/news/stories/2899969/
Martin Balluch, Obmann des Vereins gegen Tierfabriken (VGT), hat auch laut einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) keinen Anspruch auf Entschädigung nach seinem Freispruch im Wiener Neustädter Tierschützerprozess.
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Betonleitwand zu schwach: ASFINAG haftet - salzburg.ORF.at
http://salzburg.orf.at/news/stories/2850777/
Die Autobahngesellschaft ASFINAG ist mitverantwortlich für einen tödlichen Verkehrsunfall auf der Umfahrung Bischofshofen (Pongau), weil der Betonfahrbahntrenner dort zu schwach war. Das entschied jetzt der Oberste Gerichtshof (OGH).
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Telekom: Schönegger-Urteil aufgehoben - steiermark.ORF.at
http://steiermark.orf.at/news/stories/2863282/
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat das Urteil gegen den Grazer Nationalratsabgeordneten Bernd Schönegger (ÖVP) im Rahmen des Telekom-Prozesses aufgehoben. In dem Verfahren ging es um illegale Parteienfinanzierung.