866 Ergebnisse für: rückforderung
-
Pharmazeutische Gehaltskasse - Startseite
http://www.gehaltskasse.at/Internet/GHK/whoiswho.nsf/80456069f2569b14c1256a7a0040cefd/0cfe6770ba6347f3c1256ac0004975bf!OpenDocum
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Rückforderung der spanischen Erbschaftsteuer als Folge des Urteils des EuGH
http://www.wf-frank.com/detail/article/rueckforderung-der-spanischen-erbschaftsteuer-als-folge-des-urteils-des-eugh-1732.html
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun mit Urteil vom 3.9.2014 (Rechtssache C-127/12) festgestellt, dass Spanien die nicht-ansässigen bei der Erbschaftsteuer unzulässig diskriminiert hat. Wer in der Vergangenheit spanische Erbschaftsteuer gezahlt hat,…
-
Pharmazeutische Gehaltskasse - Startseite
http://www.gehaltskasse.at/Internet/GHK/whoiswho.nsf/80456069f2569b14c1256a7a0040cefd/0cfe6770ba6347f3c1256ac0004975bf!OpenDocument
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BSG, 12.12.1996 - 11 RAr 31/96 - Bescheid; Rückforderung; Sozialleistungen; Frist; Überprüfung
https://www.jurion.de/urteile/bsg/1996-12-12/11-rar-31_96/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 820 BGB Verschärfte Haftung bei ungewissem Erfolgseintritt - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/820.html
(1) 1 War mit der Leistung ein Erfolg bezweckt, dessen Eintritt nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts als ungewiss angesehen wurde, so ist der Empfänger,...
-
-
BVerwG, 17.02.1993 - 11 C 47.92 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+92,+81
Informationen zu BVerwGE 92, 81: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Sonstiges
-
BVerwG, 13.06.1985 - 2 C 56.82 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerwGE+71,+354
Informationen zu BVerwGE 71, 354: Volltextveröffentlichungen, Verfahrensgang, Papierfundstellen
-
§ 529 BGB Ausschluss des Rückforderungsanspruchs - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/529.html
(1) Der Anspruch auf Herausgabe des Geschenkes ist ausgeschlossen, wenn der Schenker seine Bedürftigkeit vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit...
-
Prepaid-Handy-Verträge - Aus für Gebühren-Abzocke - Stiftung Warentest
http://www.test.de/Prepaid-Handy-Vertraege-Aus-fuer-Gebuehren-Abzocke-4226252-0/
Mobilfunkanbieter dürfen keine Gebühren verlangen, wenn Kunden nach Kündigung noch ein Guthaben zu erstatten ist. Das hat das Landgericht Kiel entschieden....