Reformvertrag

Tschechiens PrÃ¤sident provoziert Europaparlament | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20090220210741/http://www.tagesschau.de/ausland/klaus104.html

tagesschau.de - die erste Adresse fÃ¼r Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr aktualisiert bietet tagesschau.de die wichtigsten Nachrichten des Tages und zusÃ¤tzliche Informationen in Text, Bild, Audio und Video, sowie umfassende…

Bundespräsident: Köhler unterzeichnet Vertrag von Lissabon nicht - WELT

https://www.welt.de/article2163540/

Bundespräsident Horst Köhler will bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Ratifikationsurkunde zum EU-Reformvertrag nicht unterzeichnen. Köhler folge damit angesichts vorliegender Anträge auf einstweilige Anordnung einer Bitte des…

Gipfel in Brüssel: Grünes Licht für scharfe Bankenaufsicht in der EU - WELT

https://www.welt.de/wirtschaft/article3953380/Gruenes-Licht-fuer-scharfe-Bankenaufsicht-in-der-EU.html

Die EU-Staaten haben den Weg für eine umfassende Reform der europäischen Finanzaufsicht frei gemacht. Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel gaben die Staats- und Regierungschefs für die Pläne von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso grünes Licht. Doch…

1804-2010: zwischen Kaiserkrönung und Reformvertrag - Google Books

http://www.google.de/books?id=pJhZDVtkBz4C&pg=PA49&dq=Privatkrone&lr=

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Polens Präsident verweigert Unterschrift: Kaczynski will EU-Vertrag stoppen | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/kaczynski10.html

Polens Präsident Kaczynski hält den EU-Reformvertrag nach dem irischen Nein für "gegenstandslos". Er will die Ratifizierungsurkunde nicht unterschreiben. Zuvor hatte bereits Bundespräsident Köhler die Unterzeichnung verschoben, um ein Urteil der…

Finnische Ostsee-Inselgruppe will EU-Reformvertrag kippen - Politik - Mittelbayerische

http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/hintergrund-thema/artikel/finnische_ostsee_inselgruppe_w/465794/finnische_ostsee_inselgruppe_w.html

Nicht nur in Irland und Tschechien sind die EU-Skeptiker aktiv: Auch eine in der Ostsee liegende Inselgruppe leistet Widerstand gegen EU-Reformvertrag. Die Aland-Inseln mit gerade einmal 27.000 Einwohnern könnten zum ersten Problem für die EU werden.

Köhler und das Verfassungsgericht: Deutsches Ja zur EU-Reform gestoppt - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,563041,00.html

Ist der EU-Reformvertrag von Lissabon grundgesetzwidrig? Bundespräsident Köhler wird die Ratifikationsurkunde vorerst nicht unterschreiben: Auf Bitten des Verfassungsgerichts wartet er ein Grundsatzurteil ab. Mehrere Politiker hatten geklagt - das…

Test für Europa | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/international/lissabon_bundesverfassungsgericht_1.1956636.html

Das deutsche Bundesverfassungsgericht verhandelt über den EU-Reformvertrag von Lissabon. Die Karlsruher Richter entscheiden darüber, ob das Abkommen mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Ob sie die Reform zumindest in Teilen kippen, ist offen.

FTD.de | Zugeständnis an Tschechien: EU-Reformvertrag vor dem Durchbruch

https://web.archive.org/web/20091031064152/http://www.ftd.de/politik/europa/:zugestaendnis-an-tschechien-eu-reformvertrag-vor-de

Aus Prag war lange nichts als Widerwillen gegen den EU-Vertrag von Lissabon zu vernehmen. Zuletzt erwärmte sich Tschechien für das Reformwerk - ...

Tschechischer Präsident unterzeichnet Reformwerke: Freie Bahn für den Vertrag von Lissabon | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/eureformvertrag124.html

Die letzte Unterschrift ist da: Der tschechische Präsident Klaus hat den EU-Reformvertrag unterzeichnet. Zuvor hatte das tschechische Verfassungsgericht den Vertrag gebilligt. Damit kann der in Lissabon beschlossene Vertrag zur Refom der Europäischen Union…