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Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?

http://www.it-recht-kanzlei.de/neues-textilkennzeichnungsgesetz-2016.html

Bringt ein Händler Textilien in den Verkehr, so muss er viele rechtliche Vorgaben zur Etikettierung und Kennzeichnung einhalten. Auf europarechtlicher Ebene gilt seit...

Achtung beim Verkauf von Fanartikeln: Die Verwendung des Bundeswappens, Bundesadlers oder der Dienstflagge des Bundes auf Fanartikeln ist nicht gestattet

https://www.it-recht-kanzlei.de/verwendung-bundeswappen-hoheitszeichen.html

Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder eine...

Ab dem 13.06.2014: Zuschläge für bestimmte Zahlungsarten nur noch begrenzt möglich

http://www.it-recht-kanzlei.de/zuschlaege-zahlungsarten-begrenzung-verbraucherrechterichtlinie.html

In der Praxis werden dem Verbraucher bei der Auswahl bestimmter Zahlungsmittel häufig zusätzliche Kosten berechnet. Nicht immer wälzt der Unternehmer dabei nur die i...

Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

http://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnisse-uwg.html

Was die Frage anbelangt, inwieweit Werbung mit Testergebnissen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht, müssen sich die Werbenden an den §§ 5 und 6 UWG messen lassen.

creativecommons - YouTube

https://www.youtube.com/results?search_query=creativecommons&sm=3

Auf YouTube findest du großartige Videos und erstklassige Musik. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder mit der ganzen Welt teilen.

Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!

http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3

Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...

OLG Koblenz: Vertragsänderung im Fernabsatz führt regelmäßig zu Widerrufsrecht des Verbrauchers - Vorsicht bei Einräumung eines Umtauschrechts!

http://www.it-recht-kanzlei.de/umtauschrecht-widerrufsrecht.html

Mit Urteil vom 28.03.2012 (Az.: 9 U 1166/11) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass bei einer im Wege des Fernabsatzes zwischen einem Unternehmer un...

Das Batteriegesetz: Was haben Hersteller und Importeure zu beachten?

http://www.it-recht-kanzlei.de/batteriegesetz-hersteller-importeur-kommentar.html

Am 1.12.2009 trat das Batteriegesetz (BattG) in Kraft, das für Hersteller und Importeure von Batterien und Akkus aber auch für Hersteller und Importeure von ...

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Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für „Textiles Vertrauen“

http://www.it-recht-kanzlei.de/oeko-tex-abmahnung.html

Für den Handel mit ökologisch korrekten Textilien – die ja z.B. das EU-Bio-Siegel nicht tragen dürfen – bietet sich die Verwendung des Oeko-Tex-Siegels an, das nach eigen...

FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten

http://www.it-recht-kanzlei.de/farbe-lacke-verkauf-abmahnung-ChemVOCFarbV.html

Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop...