Unbeschadet

Art. 105 AEUV (ex-Artikel 85 EGV) - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/AEUV/105.html

(1) Unbeschadet des Artikels 104 achtet die Kommission auf die Verwirklichung der in den Artikeln 101 und 102 niedergelegten GrundsÃ¤tze. Sie untersucht auf...

Art. 6 Rom-I-VO VerbrauchervertrÃ¤ge - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/Rom-I-VO/6.html

(1) Unbeschadet der Artikel 5 und 7 unterliegt ein Vertrag, den eine natÃ¼rliche Person zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen...

Â§ 155 GWB Grundsatz - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/GWB/155.html

Unbeschadet der PrÃ¼fungsmÃ¶glichkeiten von AufsichtsbehÃ¶rden unterliegt die Vergabe Ã¶ffentlicher AuftrÃ¤ge und von Konzessionen der NachprÃ¼fung durch die...

Â§ 1942 BGB Anfall und Ausschlagung der Erbschaft - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BGB/1942.html

(1) Die Erbschaft geht auf den berufenen Erben unbeschadet des Rechts Ã¼ber, sie auszuschlagen (Anfall der Erbschaft). (2) Der Fiskus kann die ihm als...

Art. 4 Rom-I-VO Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/Rom-I-VO/4.html

(1) Soweit die Parteien keine Rechtswahl gemÃ¤Ã Artikel 3 getroffen haben, bestimmt sich das auf den Vertrag anzuwendende Recht unbeschadet der Artikel 5 bis...

§ 112 SGB XI Qualitätsverantwortung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BXI&a=112

(1) Die Träger der Pflegeeinrichtungen bleiben, unbeschadet des Sicherstellungsauftrags der Pflegekassen (§ 69), für die Qualität der Leistungen ihrer Einrichtungen einschließlich der Sicherung und Weiterentwicklung der

§ 3 DL-InfoV Auf Anfrage zur Verfügung zu stellende Informationen

https://www.buzer.de/s1.htm?g=DL-InfoV&a=3

(1) Unbeschadet weiter gehender Anforderungen aus anderen Rechtsvorschriften muss der Dienstleistungserbringer dem Dienstleistungsempfänger auf Anfrage folgende Informationen vor Abschluss eines schriftlichen Vertrages oder, sofern kein schriftlicher

Zwickau: Unbekannte schänden Mahnmal für NSU-Opfer - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/-a-1120271.html

Eine Künstlergruppe stiftete ein Mahnmal für NSU-Opfer in Zwickau - in der Stadt hatten sich die Terroristen jahrelang versteckt. Die Installation blieb nur wenige Stunden unbeschadet.

Nach Cyber-Attacke: Klinik punktet bei Patienten

https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/klinikmanagement/article/925740/nach-cyber-attacke-klinik-punktet-patienten.html

Das Lukaskrankenhaus in Neuss hat den Hacker- Angriff vom Frühjahr unbeschadet überstanden. Die Patienten halten der Klinik die Treue. Denn die Klinik hat eines richtig gemacht.