7,720 Ergebnisse für: unzulässig
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Irreführend: Werbung mit „Heilsteinen“
http://www.it-recht-kanzlei.de/irrefuehrende-werbung-heilsteine.html
Nach einem Urteil des LG Hamburg ist es irreführend und daher unzulässig sog. „Heilsteinen“ krankheitsvorbeugende oder krankheitslindernde Wirkung zuzumessen. Dies gilt...
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Gutachten belegt: Bevorzugung von „Wohnortkindern“ bei der Kinderbetreuung unzulässig - openPR
http://www.openpr.de/news/153359/Gutachten-belegt-Bevorzugung-von-Wohnortkindern-bei-der-Kinder-betreuung-unzulaessig.html
Pressemitteilung von Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH - Gutachten belegt: Bevorzugung von ?Wohnortkindern? bei der Kinderbetreuung unzulässig veröffentlicht auf openPR
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Kartellamt bekommt Recht: Bestpreisabsprachen von HRS nicht zulässig
https://www.handelsblatt.com/finanzen/steuern-recht/recht/kartellamt-bekommt-recht-bestpreisabsprachen-von-hrs-nicht-zulaessig/1
Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt wegen Bestpreisabsprachen bei Hotelbuchungsportalen wie HRS, Expedia und Booking. Erstes Ergebnis: Die Bestpreisklauseln von HRS sind unzulässig.
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Städtisches Klinikum in München: Chefin droht Ude - München - Süddeutsche.de
http://sz.de/1.1845475
Klinik-Chefin Elizabeth Harrison will ihre Teil-Entmachtung durch OB Ude nicht hinnehmen, sie hält sie für rechtlich unzulässig.
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Wie Bankkunden unrechtmäßige Kreditgebühren zurückbekommen - Panorama - derwesten.de
http://www.derwesten.de/panorama/wie-bankkunden-gebuehren-zurueck-bekommen-id10332089.html
Entgelte für die Bearbeitung von Krediten sind unzulässig, entschied der BGH. Nun rollt eine Welle von Rückforderungen auf die Geldinstitute zu.
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Gericht kassiert Urteil gegen US-Erdölkonzern Chevron in Ecuador | NZZ
https://www.nzz.ch/panorama/gericht-kassiert-urteil-gegen-us-erdoelkonzern-chevron-in-ecuador-ld.1418425
Ein Schiedsgericht in Den Haag erklärte die in Ecuador verhängte Strafzahlung gegen den Konzern in Höhe von 9,5 Milliarden Dollar für unzulässig.
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Nach Unfalltod eines Journalisten: Polizei setzt Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst fort - Politik - Tagesspiegel
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-unfalltod-eines-journalisten-polizei-setzt-raeumung-der-baumhaeuser-im-hambacher-forst-fort/23106130.html
Die Polizei ist wieder im Hambacher Wald aktiv. Derweil stellt Greenpeace ein Rechtsgutachten vor, wonach eine Rodung zurzeit unzulässig wäre.
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EuGH: Gerichtshof kippt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2014-04/vorratsdatenspeicherung-europaeischer-gerichtshof-eugh
Der Europäische Gerichtshof hat das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für unzulässig erklärt. Ohne Verdacht auf Straftaten sei die Datensammlung EU-rechtswidrig.
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Vollbremsung fürs Bürgerbegehren
http://www.wochenblatt.de//nachrichten/landshut/regionales/Westtangente-Buergerbegehren-Buergerentscheid;art67,94811
<p>Mit 23:17 Stimmen hat der Landshuter Stadtrat am Freitag das Bürgerbegehren "Pro Lebensraum Landshut Contra Westtangente" als unzulässig eingestuft.</p>
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Irreführende geschäftliche Handlungen - IHK Frankfurt am Main
http://www.frankfurt-main.ihk.de/recht/themen/wettbewerbsrecht/irrefuehrendewerbung/
Irreführende geschäftliche Handlungen sind verboten, jede geschäftliche Handlung muss wahr und klar sein. Auch Irreführung durch Unterlassen von bestimmten Informationen ist unzulässig.