2,395 Ergebnisse für: zulã¤ssig
-
§ 511 ZPO Statthaftigkeit der Berufung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/511.html
(1) Die Berufung findet gegen die im ersten Rechtszug erlassenen Endurteile statt. (2) Die Berufung ist nur zulässig, wenn 1. der Wert des...
-
§ 75 SGB X Ãbermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_X/75.html
(1) 1 Eine Ãbermittlung von Sozialdaten ist zulässig, soweit sie erforderlich ist für ein bestimmtes Vorhaben 1. der wissenschaftlichen Forschung im...
-
§ 3a BVwVfG Elektronische Kommunikation - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VwVfG/3a.html
(1) Die Ãbermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) 1 Eine durch Rechtsvorschrift...
-
§ 3 RDG Befugnis zur Erbringung auÃergerichtlicher... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/RDG/3.html
Die selbständige Erbringung auÃergerichtlicher Rechtsdienstleistungen ist nur in dem Umfang zulässig, in dem sie durch dieses Gesetz oder durch oder...
-
§ 52 UrhG Ãffentliche Wiedergabe - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/52.html
(1) 1 Zulässig ist die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes, wenn die Wiedergabe keinem Erwerbszweck des Veranstalters dient, die Teilnehmer...
-
§ 17a GVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GVG/17a.html
(1) Hat ein Gericht den zu ihm beschrittenen Rechtsweg rechtskräftig für zulässig erklärt, sind andere Gerichte an diese Entscheidung gebunden. (2) 1 Ist...
-
§ 33 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/33.html
(1) In Gebieten, für die ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans gefasst ist, ist ein Vorhaben zulässig, wenn 1. die Ãffentlichkeits- und...
-
§ 34 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BauGB/34.html
(1) 1 Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maà der baulichen Nutzung, der Bauweise und der...
-
§ 51 UrhG Zitate - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/51.html
1 Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem...
-
§ 53 UrhG Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/UrhG/53.html
(1) 1 Zulässig sind einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie weder...