1,793 Ergebnisse für: synopse
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§ 142 SGB III Anwartschaftszeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_III/142.html
(1) 1 Die Anwartschaftszeit hat erfüllt, wer in der Rahmenfrist (§ 143 ) mindestens zwölf Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden hat. 2...
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§ 100c StPO Akustische Wohnraumüberwachung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/100c.html
(1) Auch ohne Wissen der Betroffenen darf das in einer Wohnung nichtöffentlich gesprochene Wort mit technischen Mitteln abgehört und aufgezeichnet werden,...
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§ 240 SGB V Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/240.html
(1) 1 Für freiwillige Mitglieder wird die Beitragsbemessung einheitlich durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen geregelt. 2 Dabei ist...
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§ 295 SGB V Abrechnung ärztlicher Leistungen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/SGB_V/295.html
(1) 1 Die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ãrzte und Einrichtungen sind verpflichtet, 1. in dem Abschnitt der...
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§ 100a StPO Telekommunikationsüberwachung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/100a.html
(1) 1 Auch ohne Wissen der Betroffenen darf die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden, wenn 1. bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen,...
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§ 100a StPO Telekommunikationsüberwachung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/100a.html
(1) 1 Auch ohne Wissen der Betroffenen darf die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden, wenn 1. bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen,...
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§ 249 SGB V Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtiger... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/249.html
(1) 1 Beschäftigte, die nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 13 versicherungspflichtig sind, und ihre Arbeitgeber tragen die nach dem Arbeitsentgelt zu...
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§ 257 SGB V Beitragszuschüsse für Beschäftigte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/257.html
(1) 1 Freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beschäftigte, die nur wegen Ãberschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze...
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§ 13b UStG Leistungsempfänger als Steuerschuldner - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ustg/13b.html
(1) Für nach § 3a Absatz 2 im Inland steuerpflichtige sonstige Leistungen eines im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Unternehmers entsteht die Steuer...
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§ 34c GewO Immobilienmakler, Darlehensvermittler, Bauträger,... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gewo/34c.html
(1) 1 Wer gewerbsmäÃig 1. den Abschluss von Verträgen über Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte, gewerbliche Räume oder Wohnräume vermitteln oder die...